RIFLINE

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIFLINE wurde als Wortmarke am 13.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130167953
Registernummer 302013016795
Internationale Marke Nr. IR1176734, 04. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2013
Eintragungsdatum 17. Mai 2013
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2013
Ende Widerspruchsfrist 23. September 2013
Ablaufdatum 28. Februar 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Antriebe und Motoren (ausgenommnen Motoren für Landfahrzeuge) einschließlich Servomotoren, Gleichstrommotoren und Wechselstrommotoren
9 Elektrische Spulen, Transformatoren, Wandler, Unterbrecher, Verteiler, Signalschnittstellen, Sender und Empfänger für elektronische Signale, elektrische Anzeigegeräte, Frequenzmessgeräte, Schnittstellengeräte, Stromgleichrichter, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromwandler, Netzgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich unterbrechungsfreie Stromversorgungen, elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektronische Komponenten und Geräte zur Signalumsetzung, -umformung und -übertragung, Sensoren, Schalter und Relais, Computerprogramme; Datennetzwerke [Hardware] (lokal oder global) und Netzwerkkomponenten, insbesondere im Bereich der industriellen Automatisierungs-, Steuerungs- und Regelungstechnik, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen
42 Technische Beratung und Projektplanung, insbesondere in den Bereichen Anlagenplanung, Anlagenprogrammierung, Anlagenparametrierung und Anlageninbetriebnahme; Installation, Wartung und Reparatur von Software, insbesondere im Bereich der industriellen Automatisierungs-, Steuerungs- und Regelungstechnik; Design und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für speicherprogrammierbare Steuerungen; Entwurf und Entwicklung von Computer-Hardware und -Software, Forschungsdienstleistung, insbesondere in den Bereichen Maschinenbau, Kommunikationstechnik, Steuerungstechnik und Softwaretechnik; Risikoanalysen in technischer Hinsicht für Anlagen in der Sicherheits- und/oder Prozesstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 202200081016 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Oktober 2013 201300160986 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Mai 2013 201300069535 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130167953