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Die Deutsche Marke KLEMMFLEX wurde als Wortmarke am 01.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130150708 |
| Registernummer | 302013015070 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
14467 Potsdam
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Haken zum Befestigen aus unedlen Metallen, nämlich Klebehaken und Schraubhaken, Klemmträger und Klemmhalterungen aus unedlen Metallen; Bilderschienen und Zubehör aus unedlen Metallen, nämlich Bildergleiter, Bilderaufhänger, Bilderhaken, Bilderbefestigungen, Bilderschienenbefestigungen, Schienengleiter, Bilderschienenfeststeller sowie Bilderschienenendkappen; Rahmen für Insektenschutzrollos aus Metall; Außenjalousien aus unedlen Metallen; Rollos, nämlich Springrollos und Seitenzugrollos aus unedlen Metallen
20
Gardinenschienen (Innenlaufschienen, Vorhangschienen), Innenlaufstangen für Raffvorhänge, Gardinen, Duschvorhänge und Paneelwagen; Gardinenzubehör aus unedlen Metallen, nämlich Scheiben- und Vitragenstangen; Rollos, nämlich Springrollos und Seitenzugrollos aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Holz, PVC und Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Bilderrahmen, Bilderschienen und Zubehör, nämlich Bildergleiter, Bilderaufhänger, Bilderhaken, Bilderbefestigungen, Bilderschienenbefestigungen, Schienengleiter, Bilderschienenfeststeller sowie Bilderschienenendkappen, soweit in Klasse 20 enthalten, Stilgarnituren (Gardinenstangen), Zubehör für Stilgarnituren, nämlich Endstücke (Endknöpfe), Stilringe, Faltenhaken, Schwenkarm für Stilgarnituren, Träger für Stilgarnituren sowie Trägerverlängerungen für Stilgarnituren, Wandlager für Stilgarnituren, Stangenverbinder mit und ohne Gelenk, zum Verbinden von Vollmaterial und Rohren sowie Profilen, Rundbögen für Stangen; Schalhalter (Raffhalter), vorgenannte Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Innenjalousien und Dachfensterinnenjalousien aus Holz, Kunststoff und unedlen Metallen sowie Vertikallamellenstores und deren Zubehör, nämlich Trägerhalterungen, Klemmträger und Haftmagneten, soweit in Klasse 20 enthalten; Bambusrollos, Bambusfaltenvorhänge; Gardinen-, Vorhang-Stangen (Rohre, Stäbe), U-Storelauf-Schienen aus Holz, Kunststoffen, PVC und unedlen Metallen, soweit in Klasse 20 enthalten; Zubehör für U-Storelauf-Schienen, nämlich U-Lauf-Rollen, Träger und Endstücke; Gardinenschienen (Innenlaufschienen, Vorhangschienen) aus Holz, Kunststoffen und PVC ein- oder mehrläufig; Innenlaufstangen aus Holz, Kunststoffen und PVC für Raffvorhänge, Gardinen, Duschvorhänge und Paneelwagen aus Holz, Kunststoff, PVC, Schalrosetten aus Holz und Kunststoff, Gardinenringe aus Holz und Kunststoff; Zubehör für Gardinenschienen, nämlich Rundbögen ein- oder mehrläufig, Erker-Innen- oder Außenbögen ein- oder mehrläufig, Adapter- und Verbindungsstücke für Schienen und Zubehörteile, Schienenverbindungsstücke, Seitendeckel, Brettklemmen, Winkel für Brettklemmen, Innenlaufrollen für Gardinenschienen, Schleuderwagen, Gleiter, Verschlusskappen, Feststeller; Stilblenden für Gardinenschienen aus unedlen Metallen (Gardinenblenden, Aufklipsblenden), Zubehör für Stilblenden, nämlich Retouren für Stilblenden, Retourenverbinder außen, Retourenverbinder-Mittelstücke aus unedlen Metallen; Stilblenden für Gardinenschienen aus Holz und Kunststoffen, PVC (Gardinenblenden, Aufklipsblenden) sowie Zubehör für Stilblenden, nämlich Retouren für Stilblenden, Retourenverbinder außen, Retourenverbinder Mittelstücke; Gardinenzubehör und Innendekorationszubehör, nämlich Schleuderstäbe (Gardinenstäbe), Gardinenringe, Raff-, Rosetten- und Drapierhaken, Schalrosetten, Scheiben- und Vitragenstangen, Klemmstangen, Haken zum Befestigen, nämlich Klebehaken sowie Schraubhaken; Gardinen-, Vorhang-Seilspann-Garnituren aus unedlen Metallen, PVC, Kunststoff und Holz sowie deren Zubehör, nämlich Seilhaken, Seilklammern, Träger und Verbinder; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
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Textilwaren, nämlich Gardinen und Vorhänge, Schlaufenschals, Faltenbänder sowie Bettwäsche und Tischdecken, jeweils soweit in Klasse 24 enthalten; Rollos aus textilem Material, nämlich Springrollos, Kettenzugrollos, Seitenzugrollos, Kassettenrollos, Dachfensterrollos und Volantrollos; Insektenschutzvorhänge und Insektenschutzgewebe aus textilem Material; Rollos, nämlich Springrollos und Seitenzugrollos aus PVC, Kunststoffen; Rahmen für Insektenschutzgewebe aus Metall
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Bleibänder zum Beschweren der Gardinen, Faltvorhänge, Raffvorhänge, Plisseestores
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2023 | 202200079946 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Oktober 2017 | 201700327688 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2013 | 201300129639 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. April 2013 | 201300054660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130150708