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Waren und Dienstleistungen

7 Industrieroboter (Maschinen), automatisierte Löt- und Schweißmaschinen; Laser zum Schweißen, Löten, Schneiden (Teile von Maschinen); Vorrichtungen zum orbitalen Schweißen (Schweißmaschinen [elektrisch]); maschinelle Löt- und Schweißbrenner (elektrisch, auch mit Schutzgas); automatische Steuerungsgeräte (Maschinenteile) für Industrieroboter; automatisierte Schweißmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Reinigungsmaschinen und -geräte sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle elektrische Geräte zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör zum Markieren von metallischen Werkstoffen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör, zum Abbeizen und Passivieren von metallischen Werkstoffen, insbesondere von Schweißnähten; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte (Maschinenteile) sowie deren Zubehör zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten, soweit in Klasse 07 enthalten; Schleifmaschinen, nämlich Maschinen zum Anschleifen von Schweißelektroden; Plasmaschneidemaschinen, auch Schneidbrenner; Plasmaschweißmaschinen; Widerstands-Schweißmaschinen (Punkten, Bolzen); Schweißrauchabsaugmaschinen; maschinelle Autogenschneid-, Autogenschweiß- und Autogenwärmgeräte; Elektrowerkzeuge (nicht handbetätigt) zur Metallbearbeitung, insbesondere Winkelschleifer, Gradschleifer; spanhebende Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zum Herstellen von Schweißkantenformen; handgeführte Maschinenwerkzeuge, nämlich Elektrowerkzeuge zur Metallverarbeitung; Maschinen zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere atomaren Wasserstoff; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Energiegewinnung und Wasseraufbereitung und Wasserversorgung; Motoren, insbesondere Dampfmotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Dampfmaschinen; Antriebsmaschinen für Generatoren, im wesentlichen bestehend aus Permanent- und/oder Elektromagneten sowie Stator- und Rotoreinheiten; auch Maschinen zum Antrieb eines Generators, bestehend im wesentlichen aus an einen Kettenförderer mit dort im Abstand hintereinander verschwenkbar gelagerten zylinderförmigen Druckbehältern, welche beim Umlauf in einem Wasserschacht beim Absenken mit Wasser füllbar sind, wobei am unteren Umlenkpunkt die Druckbehälter mit Druckluft unter Verdrängung des Wassers füllbar sind, so dass im Wasser des Wasserschachtes eine Auftriebskraft an den Druckbehältern entsteht, die die Drehbewegung des Kettenförderers aufrecht erhält; Anlagen im wesentlichen bestehend aus mehreren derartigen Maschinen und Drehstromgeneratoren; Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten; Elektroschweißgeräte; Elektroschneidgeräte; Kühlgeräte für Schweißmaschinen (Maschinenteile); angepasste Vorrichtungen für Schweißautomatisierung, nämlich Drehtische und Rollböcke

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; bespielte Trägermedien (Datenträger); Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; CDs; digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone; Kontaktlinsen, Brillen und Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Möbel für Laborzwecke; Produkte für Schweißarbeitsplatz, nämlich elektrische Kabel, Elektrodenhalter, Kabelkupplungen, Unfallschutzausrüstungen für Schweißer, nämlich Schweißschutzschilder, Schweißer-Masken und Schweißer-Handschuhe

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge

35 Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, insbesondere organisatorische Beratung bei der Planung von Patentabteilungen, Fristenüberwachung, organisatorische Beratung bei der Planung hausinterner Patentdokumentation; Büroarbeiten; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen einer Unternehmensberatung, nämlich betriebswirtschaftliche Bewertung in gewerblichen Unternehmen und betriebswirtschaftliche gewerbliche Bewertung von Technologien und Absatzmöglichkeiten; betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Risikomanagement; Patentverwertung sowie Verwertung sonstiger Rechte, nämlich Erstellung von betriebswirtschaftlichen Konzepten zum Zweck der Patentverwertung; Vermittlung von Verträgen über die Vergabe von Lizenzen an Rechten aller Art; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, Kooperationen; Patentmarketing; Erteilung von Wirtschaftsauskünften, insbesondere Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung, des Verkaufs und der Erbringung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien (für Dritte); Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Statistiken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Durchführung betriebswirtschaftlicher Machbarkeitsstudien in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; Dateienverwaltung mittels Computer, nämlich Datenverwaltung auf Servern

36 Versicherungswesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen und Finanzwesen, Finanzierung für Rechnungen Dritter, auch Stellen von Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Grundeigentum

42 Dienstleistungen von Designern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Konstruktion von neuen Produkten, soweit in Klasse 42 enthalten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen, einschließlich technisches Design, technische Beratung, Projektmanagement und Qualitätskontrolle; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; damit zusammenhängende Beratungs- und Informationsdienste; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte, insbesondere Patentrecherchen, Markenrecherchen, Literaturrecherchen, wissenschaftliche Recherchen, Marktrecherchen; Edieren von Daten; Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datenspeicherung; technische Beratung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

45 Handel mit Patentrechten und Lizenzen sowie sonstigen Rechten, insbesondere auf dem Gebiet der Energie- und Wasserversorgung; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Vermittlung der Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Patentingenieurs

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130146492
Registernummer	302013014649

Anmeldedatum	31. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum	10. Mai 2013
Eintragungsdatum	10. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist	10. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist	12. August 2013
Ablaufdatum	31. Januar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Oktober 2023	202300328942	5f	Löschung, Marke geloescht
18. September 2014	201400233845	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2013	201300126890	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2013	201300053163	8e	Eintragung, Marke eingetragen
29. April 2013	201300053163		Eintragung, Marke eingetragen
10. April 2013	201300053163	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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