302013014520 Logo (DPMA, 28.01.2013)
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Die Deutsche Marke 302013014520 wurde als Bildmarke am 28.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130145208 |
| Registernummer | 302013014520 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2033 |
Markeninhaber
38440 Wolfsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Kontaktlinsen; Brillen; Brillenetuis; Ferngläser; optische Lupen; Sonnenbrillen; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge und deren Teile; elektrische Batterien und deren Teile; elektrische Akkumulatoren und deren Teile; Brennstoffzellen und deren Teile; Ladegeräte für elektrische Batterien; Sonnenbatterien; Einbruchalarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte, Feueralarmgeräte, Rauchalarmgeräte, Gaswarngeräte; Messgeräte und Messinstrumente; Geschwindigkeitsanzeiger; Lineale (Messinstrumente); Drehzahlmesser; Säuremesser; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile; Leuchtdioden (LEDs); elektronische Steuerungen für Verbrennungskraftmaschinen; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten; elektrische Sicherungen; elektrische Relais; Laser nicht für medizinische Zwecke, Laserpointer; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Kompasse; Navigationsgeräte, Navigationsinstrumente; Wasserwaagen, Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; Kopfhörer, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Leuchtschilder, Antennen, Radios, CD-Player, DVD-Player, Fernsehapparate, Telefonapparate, Videotelefone, Mobiltelefone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte (Computer), elektronische Taschenübersetzer, belichtete Filme; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); codierte Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore (Computerhardware und -programme), Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und -software, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Feuerlöschgeräte; elektronische Publikationen [herunterladbar]; herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbpinsel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; geographische Karten; Veröffentlichungen (Schriften); gedrucktes Werbematerial und gedruckte Reklame; Fotografien (Abzüge); Dokumentenhüllen; Kugelschreiber und Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier
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Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen (Büroarbeiten); Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung und Hilfe bei der Organisation und Führung von Handels- und Geschäftsbetrieben; Rechnungsstellung und Rechnungsabwicklung für Dritte; Dateienverwaltung mittels Computer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Personalanwerbung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensberatung; Öffentlichkeitsarbeit, Marketing; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke
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Erziehung; Ausbildung; sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Coaching (Ausbildung); berufliche Umschulungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen); Musikdarbietungen, Orchesterdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Theateraufführungen; Publikationen von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Zirkusdarbietungen; Veröffentlichung von Büchern; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung
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von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Lizenzieren von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Registrierung von Domainnamen; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2024 | 202400324284 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2022 | 202200040739 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. September 2013 | 201300124999 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Juli 2013 | 201300238813 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. April 2013 | 201300048901 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130145208