HotSpot Sheriff

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke HotSpot Sheriff wurde als Wort-Bildmarke am 25.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130136837
Registernummer 302013013683
Anmeldedatum 25. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum 09. August 2013
Eintragungsdatum 08. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 09. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 11. November 2013
Ablaufdatum 31. Januar 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten
9 Elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software für öffentliche Internetzugänge mit Authentifizierung
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten und Informationen für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2023 202300327593 5f Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 2013 201300222539 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Juli 2013 201300045865 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130136837