302013013132

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013013132 wurde als Bildmarke am 23.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Andere ornamentale Motive #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Schilder mit anderen Bildelementen #Vertikale Linien oder Bänder #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130131320
Registernummer 302013013132
Anmeldedatum 23. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum 28. März 2013
Eintragungsdatum 19. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2013
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; Schminkpuder; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Haar- und Rasierwässer
8 Messerschmiedewaren, Messer, Gabeln und Löffel, insbesondere Tafelsilber; Rasierapparate
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Taschen, Aktentaschen, Damenhandtaschen, Herrenhandtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Geldbörsen und Dokumentenmappen; Reise- und Handkoffer, einschließlich Kofferanhänger, Kleidersäcke, Necessaires, Regenschirme, Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Kissenbezüge, Bettdecken und -überdecken, Plaids; Tischwäsche und Tischtücher
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleischextrakte; Tiefkühlkost; Gnocchi
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Gebäck, Pralinés; Schokolade; Fruchtdrops; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis; Tiefkühlkost
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, einschließlich Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. November 2022 202200039860 4 Verlängerung, Verlaengert
13. April 2015 201500080328 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2014 201300058905 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. Oktober 2013 201300316558 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2013 201300058905 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Februar 2013 201300046187 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 2013 201300046187 1abb Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 2013 201300046187 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 2013 201300046187 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130131320