SULO

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SULO wurde als Wortmarke am 17.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130122704
Registernummer 302013012270
Anmeldedatum 17. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum 16. August 2013
Eintragungsdatum 17. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2013
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Markeninhaber


32051 Herford
DE

Markenvertreter

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

6 Abfallkörbe (aus Metall), Abfalleimer [Müllbehälter] (aus Metall), einschließlich unterirdische und halb-unterirdische Abfalleimer (aus Metall); Wannen, Tanks und Container (aus Metall) für die Vorsortierung, Sortierung, Sammlung, Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen, einschließlich halb-unterirdische und unterirdische Wannen, Tanks und Container (aus Metall) für die Vorsortierung, Sortierung, Sammlung, Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen; Innen- und Außensäulen (-container) und unterirdische und halb-unterirdische Säulen (Container) (aus Metall) für die Vorsortierung, Sortierung, Sammlung, Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen; Sammelbehältnisse (aus Metall) für Abfall und Wertstoffe; Spezialcontainer, -tonnen und -kanister (aus Metall) für die Verpackung, den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten, Waren oder anderen Materialien; Container (aus Metall) für Kompost
7 Maschinen und Maschinenwerkzeuge für die Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, den Transport, das Abladen, die Behandlung, Lagerung, das Recycling oder die Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen (mit Ausnahme von Fahrzeugen); maschinelle Apparate und Geräte für das Be- und Entladen, Hebegeräte, Dreh- und Kippgeräte für Container, insbesondere Abfall- und Wertstoffcontainer; Aufzüge und Hubapparate, einschließlich insbesondere Aufzüge und Hubgeräte für Abfalleimer, Müll- und Wertstoffcontainer, Abfall- und Wertstoffmaterialien; Verdichter für Abfall und Wertstoffe; Kompostiermaschinen, Zerkleinerungsmaschinen für Abfall und Wertstoffe (Maschinen); Müllpressen und Pressen für Abfall und Wertstoffe; unterirdische Müllpressen und unterirdische Pressen für Abfall und Wertstoffe
9 Wägeapparate und -instrumente; Messgeräte und -instrumente, insbesondere Geräte und Instrumente zur Messung des Gewichts von Abfall oder Wertstoffen oder des Füllgrads und/oder der Gebrauchs- und Entleerungsfrequenz von Abfalleimern, Sammelbehältnissen, Wannen, Tanks, Containern oder Säulen (Container) für Abfall und Wertstoffe; Detektoren und Sensoren, insbesondere Infrarot- und Bewegungssensoren; elektronische Apparate und Instrumente, Computerhardware und -software für die Sammlung und/oder die Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Sendung, die Kodierung/Dekodierung, das Zusammenstellen, Management, die Überwachung, Lagerung und Archivierung von Daten und/oder Signalen, Tönen oder Bildern im Zusammenhang mit Abfall und Wertstoffen, insbesondere Daten über deren Gewicht, Identifizierung, Hersteller, Lokalisierung, Zustand, Fakturierung, Umlauf und Umfang; elektronische Apparate, Instrumente, Computerhardware und -software für die Sammlung und/oder die Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Sendung, die Kodierung/Dekodierung, das Zusammenstellen, Management, die Überwachung, Lagerung und Archivierung von Daten und/oder Signalen, Tönen oder Bildern in Zusammenhang mit Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere Daten zu deren Identifizierung, Nutzer, Lokalisierung, Zustand, Menge/Bestand, Füllungsgrad, Gebrauchs- oder Entleerungsfrequenz; elektronische Geräte und Instrumente, Computerhardware und -software für die Sammlung und die Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Sendung, die Kodierung/Dekodierung, das Zusammenstellen, Management, die Überwachung, Lagerung und Archivierung von Daten und/oder Signalen, Tönen und Bildern in Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, dem Aufbereiten, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen; elektronische Apparate, Instrumente, Computerhardware und -software für die Sammlung und/oder die Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Sendung, die Kodierung/Dekodierung, das Zusammenstellen, Management, die Überwachung, Lagerung und Archivierung von Daten und/oder Signalen, Tönen oder Bildern in Zusammenhang mit einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge), insbesondere Daten zu ihrer Identifizierung, Lokalisierung, Route, Richtung, Zustand und Umlauf; Apparate und Instrumente zur Datenfernübertragung; Sets zur Funktelefonie; Lautsprecher; Antennen-Apparate für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Tönen oder Bildern, insbesondere Sprach- und Datensignalaufzeichnungs- und -übertragungsgeräte; MP3-Player; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, namentlich für die Bereiche Datenfernübertragung, Hochfrequenz und Regulierungen, insbesondere Transmitter oder Empfangsgeräte, insbesondere Transponder; RFID Transponder (Transponder zur Radio-Frequenz-Identifikation); Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, namentlich in den Bereichen Leiten, Umspannung, Lagerung, Regulierung und Kontrolle, beispielsweise Netzanschlussgeräte; elektronische Transceivergeräte aktivierbar durch Empfang von Radio- und/oder Satellitensignalen und Übermittlung eines verschlüsselten Signals, das es einem Empfangsgerät ermöglicht, diese zu lokalisieren und zu identifizieren; Navigations-, Steuerungs-, Ortungs- und globale Ortungssysteme (GPS) bestehend aus Computern, Computersoftware, Transmittern, Radio- und/oder Satellitenempfangsgeräten; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer), Navigationsinstrumente; elektronische Karten für Navigationszwecke; Computersoftware für Routennavigation; Datenaufzeichnungs-, -übertragungs- und -verarbeitungsgeräte, namentlich Datentransmitter aller Art; Computer, einschließlich insbesondere Bordcomputer; elektronische Tagebücher; Notebooks (Computer); Monitore (Computerhardware); Computerterminals (Computerhardware); Rechenmaschinen; Datenträger aller Art, zum Beispiel magnetisch oder optisch lesbare Datenspeicher; magnetische, optische und Chip- (integrierte Leiterplatten) datenträger; Leiterplatten; RFID (Radio-Frequenz-Identifikation) Chips und elektronische Markierungen, Chipkarten (integrierte Schaltungskarten), magnetische Karten und Ausweise, insbesondere Chips, Anhänger, Karten und Ausweise zur Identifizierung, Lokalisierung, Zutrittskontrolle und/oder Chips, Karten und Ausweise mit Guthabeneinheiten; magnetische Schlüssel, Schlüssel mit Mikrochips; magnetische Schlösser, elektromagnetische Schlösser; Geräte (Terminals), Instrumente, Computerhardware und -software für das Lesen und die Identifizierung von Daten und Datenträgern; ID-Kartenleser, Chipleser, Chipkarten- und Magnetkartenleser; Scanner, insbesondere Barcodescanner, RFID Signalscanner und Scannergeräte für Fernauftragsverwaltung; Geräte (Terminals), Instrumente, Computersoftware und -hardware, insbesondere für die Zutrittskontrolle der Nutzer von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen und von Abfallsammelstellen; spezielle Gehäuse (Container) für die vorgenannten Apparate und Instrumente in dieser Klasse; Apparate, Instrumente, Hardware und Software für die Fernüberwachung, Überwachung und Kontrolle von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen; Bildschirme; Videokameras; Alarmanlagen; Computerhardware und -software für die Planung, Organisation, das Management, die Überwachung und Optimierung von Abfall- und Wertstoffsammeltouren sowie für das Management, die Lagerung und Archivierung von Tourdaten, Identifizierungsdaten, Wägedaten, Nutzerdaten und anderen Abfallsammeldaten; Computerhardware und -software für das Management und die Überwachung von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere für die Planung der Erneuerung von Abfalleimern/Müllcontainern, deren Leerung, Instandhaltung, Reinigung oder Vertrieb; Computerhardware und -software für die Sammlung, Verarbeitung, das Zusammenstellen, Management, die Überwachung, Übertragung, Lagerung und Archivierung von Daten über Abfallerzeuger und über die Nutzer von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen und von hiermit verbundenen Dienstleistungen, insbesondere Daten über deren Bestellungen und Ausgaben; Computerhardware und -software für die Verarbeitung und das Management von Bestellungen, Fakturierung, Rechnungsbezahlungs- und Gebührenzahlermanagement; Computerhardware und -software für die Erstellung von Statistiken; Computerhardware und -software um Einheiten auf Magnet- oder Chipkarten (mit integrierten Schaltungen) und -ausweise zu buchen
20 Abfallkörbe (aus Plastik); Abfalleimer [Müllbehälter] (aus Plastik), einschließlich unterirdische und halb-unterirdische Abfalleimer [Müllbehälter] (aus Plastik); Wannen, Tanks, und Container aus Plastik für die Vorsortierung, die Sortierung, die Sammlung, die Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen, einschließlich halb-unterirdische und unterirdische Wannen, Tanks und Container (aus Plastik) für die Vorsortierung, Sortierung, die Sammlung, die Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen; Innen- und Außensäulen (-container) sowie halb-unterirdische und unterirdische Säulen (Container) (aus Plastik) für die Vorsortierung, Sortierung, die Sammlung, die Lagerung und den Transport von Abfall und Wertstoffen; nicht-metallische Sammelbehältnisse für Abfall und Wertstoffe; Spezialcontainer, -fässer und -kanister (aus Plastik) für die Verpackung, den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten, Waren und anderen Materialien; Container (aus Holz oder Plastik) für Kompost
21 Abfalleimer
35 Beratung von Unternehmen und Ortsbehörden im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen (betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung, Beratung bei der Verwaltung und Organisation von Unternehmen und Ortsbehörden); Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung von Unternehmen und Ortsbehörden in Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung und Sortierung, Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, Der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen; Beratung von Unternehmen und Ortsbehörden und Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung von Unternehmen und Ortsbehörden, nämlich Reduzierung der Kosten in Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen, zur Verbesserung der Sortierung von Wertstoffen und der Transparenz von Gebühren, zur Optimierung des Einsatzes von Ressourcen und administrativen Prozessen (betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung, Beratung bei der Verwaltung und Organisation von Unternehmen und Ortsbehörden); organisatorische Beratung von Unternehmen und Ortsbehörden bei der Planung, dem Management, der Überwachung und Optimierung von Abfallsammeltouren sowie bei dem Management, der Lagerung und Archivierung von Tourdaten, Identifizierungsdaten, Wägedaten, Nutzerdaten und anderen Abfallsammeldaten; Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten) für Unternehmen und Ortsbehörden im Zusammenhang mit der Planung, Organisation, dem Management, der Überwachung und Optimierung von Abfallsammeltouren sowie bei dem Management, der Lagerung und Archivierung von Tourdaten, Identifizierungsdaten, Wägedaten, Nutzerdaten und anderen Abfallsammeldaten; Beratung und Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung von Unternehmen und Ortsbehörden bei der Auswahl und dem Management von Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere bei der Planung des Austauschs von Abfalleimern/Müllcontainern, deren Leerung, Instandhaltung, Reinigung oder Vertrieb (betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung, Beratung bei der Verwaltung und Organisation von Unternehmen und Ortsbehörden); Sammlung und Fernbearbeitung (Büroarbeiten) sowie Zusammenstellung von Daten in Zusammenhang mit Abfall und Wertstoffen, insbesondere Daten zu deren Gewicht, Identifizierung, Hersteller, Lokalisierung, Zustand und Umlauf und Umfang, in Computerdatenbanken; Sammlung und Fernbearbeitung (Büroarbeiten) sowie Zusammenstellung von Daten im Zusammenhang mit Abfallsammlungs-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere Daten bezüglich deren Identifizierung, Nutzer, Lokalisierung, Zustand, Menge/Vorrat, Füllgrad, Nutzungs- oder Leerungsfrequenz, in Computerdatenbanken; Sammlung und Fernbearbeitung (Büroarbeiten( sowie Zusammenstellung von Daten im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Aufbereitung, Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen in Computerdatenbanken; Sammlung und Fernbearbeitung (Büroarbeiten), sowie Zusammenstellung von Daten in Zusammenhang mit einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge), insbesondere Daten zu deren Identifizierung, Lokalisierung, Route, Richtung, Zustand, Umlauf, in Computerdatenbanken; Sammlung und Fernbearbeitung (Büroarbeiten) sowie Zusammenstellung von Daten, Bestellungen und Rechnungen in Zusammenhang mit Abfallerzeuger und den Nutzern von Abfallsammel-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und von hiermit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen, in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in einer Computerdatenbank, Dateienverwaltung mittels Computern; Zusammenstellung und Auswertung von statistischen Daten, betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung von Unternehmen, Beratung bei der Verwaltung von Unternehmen, Büroarbeiten, verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen für Dritte, Aufstellung von Kosten-Preisanalysen, Fakturierung, Durchführung von Marktstudien, alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Identifikation, dem Wiegen, der Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, des Managements, der Überwachung, der Fakturierung, des Recyclings und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und/oder mit der Verfolgung/dem Auffinden einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder anderen Servicefahrzeugen wie Schneepflügen oder Straßenreinigungsfahrzeugen); Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, Maschinen und Maschinenwerkzeuge, elektronische Apparate und Instrumente, Computerhardware und -software, im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Identifizierung, dem Wiegen, der Sammlung, der Sortierung, der Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, der Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen dienen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: elektronischer Geräte und -instrumente, Computerhardware und Software, die im Zusammenhang mit der Verfolgung/dem Auffinden und dem Management einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge) stehen
37 Bau, Installation, Prüfung, Instandhaltung, Reparatur, Modernisierung, Reinigung und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, einschließlich unterirdische und halb-unterirdische Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen; Fertigung (Bau), Installation, Modernisierung, Reparatur, Instandhaltung und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Geräten, Instrumenten, Hardware, Maschinen und Maschinenwerkzeuge für das Wiegen, Messen, die Identifizierung, Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, der Transport, die Verfolgung/das Auffinden, Abladen, die Behandlung, das Management, die Fakturierung, Überwachung, Lagerung, das Recycling und die Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen sowie zur Sammlung, Verarbeitung, Management, Übermittlung, Lagerung und Archivierung von Daten, Signalen, Tönen und Bildern bezüglich dieser Waren und/oder ihrer Nutzer, Bau, Installation, Modernisierung, Reparatur, Instandhaltung und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Geräten, Instrumenten und Hardware für die Identifizierung, die Verfolgung/das Auffinden, Management, die Überwachung und Bewachung einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge) sowie zur Sammlung, Verarbeitung, Management, Übermittlung, Lagerung und Archivierung von dazugehörigen Daten, Signalen, Tönen und Bildern; Instandhaltung und Reparatur von Abfallsammelfahrzeugen oder Absetzkippern, von Fahrzeugausrüstungen und anderen Servicefahrzeugen wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge; Bauaufsicht (Leitung) über alle vorgenannten Dienstleistungen in dieser Klasse; Installation, Instandhaltung und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Computerhardware, Interfaces (Hardware) und Servern (Hardware)
38 elektronische Übermittlung von Daten bezogen auf Abfall und Wertstoffe, insbesondere auf deren Gewicht, Identifizierung, Hersteller, Lokalisierung und ihren Umlauf und Umfang; elektronische Übermittlung von Daten bezogen auf Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräte und -anlagen, insbesondere über ihre Identifikation, Nutzer, Lokalisierung, ihren Zustand, ihre Menge/Vorrat, ihren Füllgrad, Gebrauchs- oder Leerungsfrequenz; elektronische Übermittlung von Daten bezogen auf die Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, den Transport, die Verfolgung/das Auffinden, die Behandlung, das Management, die Überwachung, das Abladen, die Lagerung, Fakturierung, das Recycling und die Umwandlung von Abfall und Wertstoffen; elektronische Übermittlung von Daten bezogen auf eine Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder anderen Servicefahrzeugen wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge), insbesondere über ihre Identifizierung, Lokalisierung, Route, Richtung, Zustand und Umlauf; elektronische Übermittlung von Daten bezogen auf Abfallerzeuger und die Nutzer von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen und von hiermit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen; elektronische Übermittlung von Bestelldaten und Rechnungsdaten im Zusammenhang mit den vorgenannten Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken und auf Onlineportale, über die die vorgenannten Daten abgerufen werden können und die es ihren Nutzern ermöglichen, diese Daten über ein zugangsgesichertes System zu managen, anzupassen und zu überprüfen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Verfolgung über Funk, Auffind- und Identifizierungsservices, elektronischer Austausch von Nachrichten und Informationen über Chatlines und Chatrooms, Funktelekommunikation, Kommunikationen über elektronische Post, faseroptische Netze, Computerterminals, Telefone, Satelliten, Internetplattformen und -portale; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und von jeglichen Geräten zur Übermittlung von Daten, Signalen, Tönen oder Bildern über Telekommunikationsnetzwerke; alle vorgenannten Dienstleistungen in dieser Klasse insbesondere im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Identifizierung, dem Wiegen, der Sammlung, der Sortierung, Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, dem Abladen, der Behandlung, Lagerung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und/oder mit der Verfolgung/dem Auffinden und Management einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge)
39 Wägung im Rahmen des Transportwesens, Messung im Rahmen des Transportwesens, Identifizierung im Rahmen des Transports von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen, Sammlung/Entsorgung, Transport, Verfolgung/Auffinden, Lagerung und Abladen von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen; Erteilung von Auskünften (Informationen) zu den vorgenannten Dienstleistungen; Vertrieb, nämlich Beförderung und Lieferung für Dritte von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Wertstoffgeräten und -anlagen; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten in Zusammenhang mit Abfall und Wertstoffen, insbesondere Daten zu deren Gewicht, Identifizierung, Hersteller, Lokalisierung, Zustand, Umlauf und Umfang; physikalische Lagerung von elektronischen Daten in Zusammenhang mit Abfallsammlungs-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere Daten bezüglich deren Identifizierung, Nutzer, Lokalisierung, Zustand, Menge/Vorrat, Füllgrad, Nutzungs- oder Leerungsfrequenz; physikalische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten in Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, dem Transport, der Verfolgung(dem Auffinden, der Aufbereitung, Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen; physikalische Lagerung von elektronischen gespeicherten Daten in Zusammenhang mit einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absatzkipper oder Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge), insbesondere Daten zu deren Identifizierung, Lokalisierung, Route, Richtung, Zustand, Umlauf; physikalische Lagerung von elektronischen gespeicherten Daten, Bestellungen und Rechnungen, in Zusammenhang mit Abfallerzeuger und den Nutzern von Abfallsammel-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und von hiermit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen; Auslieferung von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen und von jeglichen Geräten und Materialien, die im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Identifizierung, dem Wiegen, der Sammlung, der Sortierung, der Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung und/oder dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, der Überwachung, der Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammlungs-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen stehen; Auslieferung von Geräten und Materialien zur Verfolgung/zum Auffinden einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge)
40 Recycling-, Abfallbehandlungs- und Abfallumwandlungsdienstleistungen, einschließlich insbesondere Kompostierdienstleistungen sowie der damit zusammenhängende Abbau, das Stapeln und Recycling von alten Abfalleimern und von anderen Abfallsammel-, Abfallsortierungs- und Wertstoffgeräten und -anlagen; Erteilung von Auskünften (Informationen) zu den vorgenannten Dienstleistungen; Vermietung von Abfallbehandlungs- und Wertstoffgeräten und -anlagen; Sortierung und Aufbereitung von Abfall und Wertstoffen; Vermietung von Abfallsammel-, Abfallsortiert, Abfallaufbereitungsgeräten und -anlagen
41 Ausbildungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Vorsammlung, der Identifizierung, Wägung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, den Transport, die Verfolgung/das Auffinden, das Abladen, die Behandlung, Lagerung, das Management, die Überwachung, Fakturierung, das Recycling und die Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und/oder mit dem Verfolgen/Auffinden und Management einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge)
42 Design, Entwicklung, technische Tests und Upgrading, technische Überwachung und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Computerhardware, Software, Interfaces, Servern und Netzwerken; Installation, Integration, Konfiguration, Hosting, Instandhaltung, Updating, Upgrading und Anpassung an Kundenbedürfnisse durch vorgenannte Dienstleistungen, nämlich von Software, Interfaces (Software), Servern (Software) und Netzwerken; technische Beratung und technische Auskünfte (Informationen), im Zusammenhang mit der Installation, Integration, Konfiguration, dem Gebrauch, der Benutzung, Updating, Upgrading, Instandhaltung, Customizing und Anpassung an Kundenbedürfnisse von Computerhardware, Software, Interfaces, Servern und Netzwerken; Vermietung von Computern, Webservern und von Computerhardware und Software; Programmierdienstleistungen, einschließlich insbesondere Computerprogrammierungen, Programmierung von Interfaces von Softwareanwendungen für Dritte, Programmierung von individueller Datenspeicherung auf RFID Transponder; Datenkonvertierung und Konvertieren von Computerprogrammen mit Ausnahme von physischer Veränderung, Konvertieren von Daten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Wiederherstellung von Computerdaten in Datenbanken; Vervielfältigung (Kopieren) von Computerprogrammen; Datenschutzmaßnahmen, nämlich Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Zugriffen auf Computerdatenbanken, Server und Netzwerke; Vermietung von zeitlich begrenzter Nutzung von nicht herunterladbarer Software, wie Software zur Bereitstellung geographischer Bildkarten- und Tourplandaten, die mit Hilfe eines globalen Ortungssystems (GPS) beschafft wurden, um es Dritten insbesondere zu ermöglichen zu einem genauen Ort zu kommen oder präzisen Anweisungen zu folgen; technische Projektplanung; Dienstleistung von Ingenieuren; technische und industrielle Beratung, Analyse und Nachforschungen, technische Planungen, technische Evaluierungen und Gutachten; technische Überprüfung von industriellen Materialien, Geräten und Systemen; technische Beratung von Unternehmen und Ortsbehörden; Architekturberatung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Graphikdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Styling (industrielles Design); graphische und technische Nachforschung; Nachforschung und technische Entwicklung von Waren für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen in dieser Klasse insbesondere im Zusammenhang mit der Vorsammlung, Identifizierung, Wägung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und/oder mit dem Verfolgen/Auffinden und Management einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge); technische Überwachung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortier- und Recyclinggeräten und -anlagen; elektronische Archivierung von Daten im Zusammenhang mit Abfall und Wertstoffen, insbesondere Daten zu deren Gewicht, Identifizierung, Hersteller, Lokalisierung, Zustand, Umlauf und Umfang; elektronische Archivierung von Daten in Zusammenhang mit Abfallsammlungs-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, insbesondere Daten bezüglich deren Identifizierung, Nutzer, Lokalisierung, Zustand, Menge/Vorrat, Füllgrad, Nutzungs- oder Leerungsfrequenz; elektronische Archivierung von Daten in Zusammenhang mit der Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, dem Transport, der Verfolgung/dem Auffinden, der Aufbereitung, der Lagerung, dem Abladen, der Behandlung, dem Management, der Überwachung, Fakturierung, dem Recycling und der Umwandlung von Abfall und Wertstoffen; elektronische Archivierung von Daten im Zusammenhang mit einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge), insbesondere Daten zu deren Identifizierung, Lokalisierung, Route, Richtung, Zustand, Umlauf; elektronische Archivierung von Daten, Bestellungen und Rechnungen, in Zusammenhang mit Abfallerzeugern und den Nutzern von Abfallsammel-, Abfallsortierungs- und Recyclinggeräten und -anlagen und von hiermit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen; technische Überprüfung von Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen, einschließlich unterirdische und halb-unterirdische Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen; technische Überprüfung von Geräten, Instrumenten, Hardware und Maschinen für das Wiegen, Messen, die Identifizierung, Vorsammlung, Sammlung, Sortierung, Aufbereitung, der Transport, die Verfolgung/das Auffinden, Abladen, die Behandlung, die Fakturierung, Überwachung, Lagerung, das Recycling und die Umwandlung von Abfall und Wertstoffen und/oder von Abfallsammel-, Abfallsortierungs-, Abfallbehandlungs- und Recyclinggeräten und -anlagen sowie zur Sammlung, Verarbeitung, Übermittlung, Lagerung und Archivierung von Daten, Signalen, Tönen und Bildern bezüglich dieser Waren und/oder ihrer Nutzer; technische Überprüfung von Geräten, Instrumenten und Hardware für die Identifizierung, die Verfolgung/das Auffinden, die Überwachung und Bewachung einer Flotte von Landfahrzeugen (insbesondere Abfallsammelfahrzeuge oder Absetzkipper oder andere Servicefahrzeuge wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge) sowie zur Sammlung, Verarbeitung, Übermittlung, Lagerung und Archivierung von dazugehörigen Daten, Signalen, Tönen und Bildern; Kalibrierung von Abfallsammelfahrzeugen oder Absetzkippern, von Fahrzeugausrüstungen und anderen Servicefahrzeugen wie Schneepflüge oder Straßenreinigungsfahrzeuge; Vermietung von Zugriffszeiten auf weltweite Computernetzwerke, auf Internetplattformen und -portale und auf Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2023 202200039323 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2019 201900042035 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2014 201400159992 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2013 201300230928 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2013 201300039434 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130122704