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Die Deutsche Marke MiniPay wurde als Wortmarke am 04.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130102355 |
| Registernummer | 302013010235 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2023 |
Markeninhaber
25421 Pinneberg
DE
Markenvertreter
90489 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten sowie Teile dieser Waren
9
Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte sowie Teile dieser Waren; Computer; Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie von Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; mit Computerprogrammen versehene maschinenlesbare Datenträger; gedruckte, elektronische Schaltungen; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; geldbetätigte Musikautomaten; Spielkonsolen zum Anschluss an einen externen Bildschirm oder Monitor und Steuergeräte für Spielkonsolen; Anlagen, Geräte oder Teile davon zum Geldwechsel, zur Geldsicherung, Geldaufbereitung, auch zum Geldkreislauf in Verbindung mit Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten; Geldwechselvorrichtungen, Geldwechselautomaten, elektronische Sicherungsapparate und daraus gebildete Anlagen, insbesondere für Gebäude, Betriebe, Spielhallen, Fahrzeuge, Schiffe, Luftfahrzeuge, Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für statistische Analysen für Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie für deren Entwicklung; Ticket-Dispenser für die Ausgabe von Bons und Registerkassen (Ausgabeautomaten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Kassenautomaten; geldbetätigte Schranken für Parkhäuser; Geldautomaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Strichcodeleser; Münzprüfgeräte; Banknotenakzeptoren; Chipkarten und codierte Service- und Identifikationskarten, Computerbetriebsprogramme (gespeichert)
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Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Pflege von Kassenautomaten, Geldwechselautomaten und von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie von Teilen dieser Waren; Fernwartung über Netzwerk oder Internet von Kassenautomaten, Geldwechselautomaten und von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie von Teilen dieser Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2023 | 202300329166 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. April 2014 | 201400148759 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2013 | 201300084211 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2013 | 201300233090 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2013 | 201300018939 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130102355