RIEGA

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIEGA wurde als Wortmarke am 17.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130086880
Registernummer 302013008688
Anmeldedatum 17. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2014
Eintragungsdatum 07. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2014
Ablaufdatum 31. Dezember 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Verkaufsautomaten; Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Dampfmangeln für Stoffe, Dampfreiniger, Filter als Teile von Maschinen, Geschirrspülmaschinen und deren Ersatzteile, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, Knetmaschinen, elektrische Küchenmaschinen und deren Ersatzteile, insbesondere Universal-Küchenmaschinen, Mangeln, Mixer, [elektrische] Mixgeräte für den Haushalt, Motoren für Maschinen, insbesondere als Ersatzteile, Mühlen für Haushaltszwecke, Nähmaschinen, Poliermaschinen, Reinigungsmaschinen, Rührgeräte, Rührmaschinen, Schleudern, Schneidemaschinen, Spülmaschinen, Staubsauger und deren Ersatzteile, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Trommeln für Maschinen, insbesondere für Waschmaschinen, Wärmetauscher für Haushaltsmaschinen, insbesondere als Ersatzteile, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit und ohne Münzbetrieb, Wurstmaschinen, Zentralstaubsaugeranlagen, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen (mit Ausnahme Installationstechnik), insbesondere Abwaschbecken und Spülen, Abzugshauben für Küchen, Babyflaschenwärmer, Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden, Brotbackautomaten, Brotbackmaschinen, Deckenlampen, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen, Friteusen, Gefrierschränke, -truhen, Getränkekühlapparate, Grillgeräte als Küchengeräte, Herde, elektrische Kaffeemaschinen, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kochgeräte, Kochherde, Kochplatten, Küchenherde, Kühlapparate und -maschinen, Kühlbehälter, Kühlschränke, elektrische Lampen, Lavasteine für Barbecue-Grills, elektrische Lüfter, Luftfilteranlagen, Mikrowellengeräte, Mischhähne für Wasserleitungen, Öfen, Ofenroste, Rechauds [Stövchen], Tellerwärmer, Tiefkühlapparate und -anlagen, Toaster, elektrische Waffeleisen, Warmhalteplatten, elektrische Wäschetrockner, Trinkwasserfilter
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Anrichten [Möbel], Apothekerschränke, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Geschirrschränke, Kantenabschlüsse für Möbel, Kinderhochstühle, Küchenschränke, Möbelbeschläge, Möbeltüren, Regale, insbesondere Küchenregale, Servierwagen, Tischplatten (Arbeitsplatten für Küchen), Vitrinen
37 Reparaturwesen, Installationsarbeiten, nämlich Installation und Reparatur von Elektrogeräten, Installation von Kücheneinrichtungen und Küchengeräten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere Küchen und Haushaltsmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2023 202300001208 4 Verlängerung, Verlaengert
26. April 2022 202200137599 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2019 201900384703 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2014 201400142223 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. August 2014 201400296913 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. April 2014 201300400056 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130086880