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Waren und Dienstleistungen

6 Schächte aus Metall für den Einbau, insbesondere Unterflureinbau, von Fluidzählern, vorzugsweise Wasserzählern oder Gaszählern; Ventile, insbesondere Schlauchauslaufventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Probenentnahmeventile, insbesondere Probenentnahme-Auslaufventile, aus Metall zur Entnahme von Proben von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, Emulsionen oder Suspensionen; Klappenventile aus Metall für Drainagerohre und für Wasserleitungen

7 Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zur Betätigung von Armaturen, Schiebern und/oder Getrieben für Fluid-Leitungen, Fluid-Rohre, Fluid-Rohrleitungen, Fluid-Kanäle, Fluid-Behälter, Fluid-Kessel, Fluid-Reaktoren und Fluid-Schächte; Schieberdrehmaschinen, insbesondere elektrische und/oder stationäre oder mobile Schieberdrehmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Warten von Trinkwassernetzen, nämlich Schieberdrehmaschinen; Antriebsmaschinen für Schieber, insbesondere für Absperrschieber und für Absperrklappen; Schieber [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; maschinelle Schieber- und Schachtreinigungsgeräte; maschinelle Deckelhebegeräte und Stabilisierungsgeräte für Schlauchleitungen; Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte [elektrische], insbesondere zum Reinigen von Hydranten, Schiebern, Schieberkappen, Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten; Spülmaschinen und Spülgeräte, insbesondere zum Spülen von Hydranten, Schiebern, Schieberkappen, Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten; Waschmaschinen zum Reinigen von Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten; Verkaufsautomaten; Ausgabeautomaten

8 handbetätigte Werkzeuge und Vorrichtungen zur Betätigung von Armaturen, Schiebern und/oder Getrieben für Fluid-Leitungen, Fluid-Rohre, Fluid-Rohrleitungen, Fluid-Kanäle, Fluid-Behälter, Fluid-Kessel, Fluid-Reaktoren und Fluid-Schächte; handbetätigte Deckelhebegeräte und Stabilisierungsgeräte für Schlauchleitungen; Handpumpen, insbesondere Handmembranpumpen und Handdruckpumpen, zum Entleeren von Hydranten und/oder zum Absaugen von Grundwassermessstellen

9 Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme und Software (gespeichert); Parkuhren; elektrische und elektronische Parkautomaten, Parkscheinautomaten, Schaltautomaten, insbesondere Freischaltautomaten, Serviceautomaten, Informationstafeln und Internetterminals; Anschlussdosen, Anschlusskästen und Anschlussteile für elektrische Leitungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserentsorgungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Anlagen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien; Geräte zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien; stationäre oder mobile Entsorgungs-Säulen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, insbesondere für Camping-, Wohnwagen- und Reisemobil-Stellplätze; Geräte zur Versorgung mit Wasser; stationäre oder mobile Versorgungs-Säulen zur Versorgung mit Wasser; Anlagen zur Versorgung mit Wasser und zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien; Geräte zur Versorgung mit Wasser und zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien; stationäre oder mobile Entsorgungs- und Versorgungs-Säulen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien und zur Versorgung mit Wasser; insbesondere für Camping-, Wohnwagen- und Reisemobil-Stellplätze; Wasserverteilungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Dampferzeugungsanlagen und Dampfentsorgungsanlagen, insbesondere auch mit integrierten Anschlussdosen, Anschlusskästen und/oder Anschlussteilen für elektrische Leitungen, zur Versorgung von Geräten, Anlagen und Personen mit Elektrizität, Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, Wärme und/oder Dampf und zur Entsorgung von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, Emulsionen, Suspensionen und/oder Dampf; Wasserhähne; Hähne für Wasserleitungen; Rohrleitungshähne; Ventile für Wasserhähne; Probenentnahmeventile, insbesondere Probenentnahme-Auslaufventile, aus Metall zur Entnahme von Proben von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, Emulsionen oder Suspensionen; Abwasserkläranlagen und Abwasseraufbereitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Solarmodule zur Wärmeerzeugung; thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Sonnenkollektoren; Solarkollektoren; Heizungen; Heizungsanlagen; Warmwasserheizungsanlagen; Warmwasserbereiter [Apparate] und Warmwassergeräte; Wärmetauscher; Hydranten

19 Schächte nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff, für den Einbau, insbesondere Unterflureinbau, von Fluidzählern, vorzugsweise Wasserzählern oder Gaszählern; Ventile, insbesondere Schlauchauslaufventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall

37 Installation, Wartung und Reparatur von für den Einbau, insbesondere Unterflureinbau, von Fluidzählern, vorzugsweise Wasserzählern oder Gaszählern, bestimmten Schächten aus Metall, von Ventilen, insbesondere Schlauchauslaufventilen oder Schiebern [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall, von Probenentnahmeventilen, insbesondere Probenentnahme-Auslaufventilen, aus Metall zur Entnahme von Proben von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, Emulsionen oder Suspensionen, von Klappenventilen aus Metall für Drainagerohre und für Wasserleitungen, von Maschinen und Vorrichtungen zur Betätigung von Armaturen, Schiebern und/oder Getrieben für Fluid-Leitungen, Fluid-Rohre, Fluid-Rohrleitungen, Fluid-Kanäle, Fluid-Behälter, Fluid-Kessel, Fluid-Reaktoren und Fluid-Schächte, von Schieberdrehmaschinen, insbesondere elektrischen und/oder stationären oder mobilen Schieberdrehmaschinen, von Maschinen und Vorrichtungen zum Warten von Trinkwassernetzen, nämlich von Schieberdrehmaschinen, von Antriebsmaschinen für Schieber, insbesondere für Absperrschieber und für Absperrklappen, von Schiebern [Maschinenteile], von Ventilen [Maschinenteile], von maschinellen Schieber- und Schachtreinigungsgeräten, von maschinellen Deckelhebegeräten und Stabilisierungsgeräten für Schlauchleitungen, von Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräten [elektrische], insbesondere zum Reinigen von Hydranten, Schiebern, Schieberkappen, Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten, von Spülmaschinen und Spülgeräten, insbesondere zum Spülen von Hydranten, Schiebern, Schieberkappen, Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten, von Waschmaschinen zum Reinigen von Abwasser- und/oder Fäkalienbehältern, insbesondere Abwasser- und/oder Fäkalienkassetten, von handbetätigten Werkzeugen und Vorrichtungen zur Betätigung von Armaturen, Schiebern und/oder Getrieben für Fluid-Leitungen, Fluid-Rohre, Fluid-Rohrleitungen, Fluid-Kanäle, Fluid-Behälter, Fluid-Kessel, Fluid-Reaktoren und Fluid-Schächte, von handbetätigten Deckelhebegeräten und Stabilisierungsgeräten für Schlauchleitungen, von Handpumpen, insbesondere Handmembranpumpen und Handdruckpumpen, zum Entleeren von Hydranten und/oder zum Absaugen von Grundwassermessstellen, von Signal- und Kontrollapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Magnetaufzeichnungsträgern, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, von Parkuhren, von elektrischen und elektronischen Parkautomaten und Parkscheinautomaten, Ausgabeautomaten, Schaltautomaten, insbesondere Freischaltautomaten, Serviceautomaten, Informationstafeln und Internetterminals, von Anschlussdosen, Anschlusskästen und Anschlussteilen für elektrische Leitungen, von Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, von Wasserentsorgungsanlagen, von Wasserversorgungsanlagen, von Anlagen zur Wasserentsorgung und Wasserversorgung, von Anlagen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, von Geräten zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, von stationären oder mobilen Entsorgungs-Säulen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, insbesondere für Camping-, Wohnwagen- und Reisemobil-Stellplätze, von Geräten zur Versorgung mit Wasser, von stationären oder mobilen Versorgungs-Säulen zur Versorgung mit Wasser, von Anlagen zur Versorgung mit Wasser und zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, von Geräten zur Versorgung mit Wasser und zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien, von stationären oder mobilen Entsorgungs- und Versorgungs-Säulen zur Entsorgung von Abwasser und/oder Fäkalien und zur Versorgung mit Wasser, insbesondere für Camping-, Wohnwagen- und Reisemobil-Stellplätze, von Wasserverteilungsanlagen, von Wasserleitungsanlagen, von Leitungen (Teile von sanitären Anlagen), von Dampferzeugungsanlagen und Dampfentsorgungsanlagen, insbesondere auch mit integrierten Anschlussdosen, Anschlusskästen und/oder Anschlussteilen für elektrische Leitungen, zur Versorgung von Geräten, Anlagen und Personen mit Elektrizität, Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, Wärme und/oder Dampf und zur Entsorgung von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, Emulsionen, Suspensionen und/oder Dampf, von Wasserhähnen, von Hähnen für Wasserleitungen, von Rohrleitungshähnen, von Ventilen für Wasserhähne, von Probenentnahmeventilen, insbesondere Probenentnahme-Auslaufventilen, aus Metall zur Entnahme von Proben von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, Emulsionen oder Suspensionen, von Abwasserkläranlagen und Abwasseraufbereitungsanlagen, von Wasserreinigungsgeräten und -maschinen, von Solarmodulen zur Wärmeerzeugung, von thermischen Sonnenkollektoren [Heizung], von Sonnenkollektoren, von Solarkollektoren, von Heizungen, von Heizungsanlagen, von Warmwasserheizungsanlagen, von Warmwasserbereitern [Apparate] und Warmwassergeräten, von Wärmetauschern, von Hydranten, von für den Einbau, insbesondere Unterflureinbau, von Fluidzählern, vorzugsweise Wasserzählern oder Gaszählern, bestimmten Schächten nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff, von Ventilen, insbesondere Schlauchauslaufventilen, oder Schiebern [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130072200
Registernummer	302013007220

Anmeldedatum	21. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 2014
Eintragungsdatum	25. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist	30. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist	01. September 2014
Ablaufdatum	31. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Februar 2024	202400060676	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2023	202200355598	4	Verlängerung, Verlaengert
28. Oktober 2016	201620736897	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2014	201400158676	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. August 2014	201400305099	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. April 2014	201300331495	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 20. Februar 2024

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