BADISCHES GRUNDGESETZ

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BADISCHES GRUNDGESETZ wurde als Wortmarke am 17.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: Heute

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130071433
Registernummer 302013007143
Anmeldedatum 17. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 21. März 2014
Eintragungsdatum 17. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist 21. März 2014
Ende Widerspruchsfrist 23. Juni 2014
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber


50259 Pulheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Buchbindeartikel; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Frühstücksbeutel; Postkarten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Reisetaschen; Kosmetiktaschen; Taschen, Beutel aus Leder; Aktentaschen; Damenhandtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schalen als Verpackungen für Frühstückspakete; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Frühstücksbrettchen; Becher; Tassen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202400243724 5f Löschung, Marke geloescht
12. April 2022 202200119105 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2022 202200026935 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2015 201520352467 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2014 201400056490 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Februar 2014 201300329910 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130071433