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Die Deutsche Marke Sigma wurde als Wortmarke am 19.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130064992 |
| Registernummer | 302013006499 |
| Anmeldedatum | 19. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 30. September 2033 |
Markeninhaber
96450 Coburg
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren (Maschinen), insbesondere Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Sauggebläse; Vakuumpumpen (Maschinen); Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Schraubenkompressorblöcke oder Kolbenkompressorblöcke; Luftmaschinen; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter (Maschinenteile); Druckkessel (Maschinenteile); Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen; Pressluftwerkzeuge; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Luftfilter für Motoren und/oder Kompressoren; Katalysatoren zur Aufnahme von Kohlenwasserstoffdämpfen (Gaskatalysatoren); Aktivkohleabsorber und Katalysatoren als Maschinenteile; Aktivkohlefilter zur Verwendung in Druckluftsystemen als Maschinenteile; Hochdruckfilter als Maschinenteile; Kondensatabscheider als Maschinenteile; automatische Reiniger; Kühler (soweit in Klasse 7 enthalten); Kühler für Motoren, Kompressoren oder Gebläse; Luftkondensatoren; Kondensationsanlagen; Entlüfter (Maschinenteile); Entöler (Maschinenteile), insbesondere Luftentöler; Armaturen für Kompressoren und Maschinen; Armaturen für Maschinenkessel; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Dichtungen (Maschinenteile); Drucklufthaltesysteme (Steuergeräte zur Regulierung der Druckluft als Maschinenteile); Druckluftspeicher (Maschinenteile); Regler (Maschinenteile); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckregler (Maschinenteile); Ventile (Maschinenteile), insbesondere Druckventile; Druckreduzierventile (Maschinenteile); pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektrogeneratoren; Maschinengehäuse; Gestelle für Maschinen; Maschinenständer; Maschinentische; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kugellager; Wellenkupplungen (Maschinen); Kurbeln (Maschinenteile); Kurbelwellen; Maschinenräder; Maschinenwellen; Pumpenmembrane; Überverdichter; Turbokompressoren; Ventilatoren für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren und/oder Kompressoren als Teile von Maschinen und Motoren; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse oder Vakuumpumpen; Apparate und Geräte für die Maschinensteuerung
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elektrische und/oder elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse, Vakuumpumpen oder Luftaufbereitungsapparate und -geräte; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen (soweit in Klasse 9 enthalten); Drucklufthaltesysteme als Kontrollgeräte zur Regulierung der Druckluft (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Messgeräte, Schaltuhren, Wägeautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, ausschließlich als Peripheriegeräte und/oder zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Apparaten zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung oder zur Druckluftaufbereitung; auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme, ausschließlich für Peripheriegeräte und/oder zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Apparaten zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung oder zur Druckluftaufbereitung, nämlich Computerprogramme für Kompressoren, Gebläse, Vakuumpumpen und für Stationen hieraus; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen, ausschließlich als Peripheriegeräte und/oder zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Apparaten zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung oder zur Druckluftaufbereitung; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte, ausschließlich als Peripheriegeräte und/oder zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Apparaten zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung oder zur Druckluftaufbereitung; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen, ausschließlich als Peripheriegeräte und/oder zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Apparaten zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung oder zur Druckluftaufbereitung; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
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Contracting, nämlich Bereitstellung im Sinne einer Verteilung/Lieferung von Druckluft für Dritte
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Erzeugung von Energie und Druckluft; Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von Energie oder Druckluft; Luftreinigung; Luftauffrischung (Klimatisierung); Vermietung und Verpachtung von Anlagen, die der Erzeugung oder der Leitung von Energie oder Druckluft dienen; Contracting, nämlich Erzeugung von Druckluft für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400166459 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2023 | 202200322698 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2023 | 202300294399 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700407797 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Dezember 2017 | 201700358835 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. November 2017 | 201700358835 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. April 2015 | 201400271910 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. Juli 2014 | 201400069152 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juli 2014 | 201400271910 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Februar 2014 | 201300297258 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130064992