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Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten

9 elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte für die Aufzeichnung und Wiedergabe von die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehenden interaktiven Diensten, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehenden Mediendiensten, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und zur Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Antennen und Satellitenempfangsanlagen; Satellitenempfangsgeräte für Fernseh- und Hörfunk; Zugangs- bzw. Schlüsselkarten für Decoder (Smartcards); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video und Telekommunikationsgeräten sowie Computer und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; codierte Einsteckkarten für Computer, insbesondere zu deren Befähigung zur unmittelbaren Verwendung von digitaler Multimedia-Technologien; Geräte und Betriebssoftware zum Digitalisieren, Ver- und Entschlüsseln, Komprimieren und Dekomprimieren, Scramblen und Descramblen, Modulieren und Demodulieren von Daten, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen; elektronische Programmführer, auch mit Informationsfunktionen; Fernbedienungsgeräte, auch mit Infrarot-Tastaturen; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Computer-Peripheriegeräte zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen; Computerspielausrüstungen, insbesondere Speichermedien, Handregler; Zubehör für Computer sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierten Speichermedien, Programmrecorder zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen; Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte mit Ausnahme von Grafik-Tabletts und ähnlicher Hardware, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, DVDs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeicher; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -discs, -DVDs, -kartuschen, -platten und -bänder sowie auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, DVDs, Tonbänder und -Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (insbesondere CD-Video, CD-ROM, und CD-i), -DVDs, -folien, - Kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CDs; fotografische, Film-, optische Apparate und -Instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Teile der vorgenannten Waren; alle genannten Waren der Klasse 9 mit Ausnahme von elektronischen Geräten zur Umwandlung von analogen Daten in digitale Daten oder zur Umwandlung von digitalen Daten in analoge Daten, insbesondere Computer-Eingabegeräten, Grafiktabletts und ähnlicher Grafik-Hardware, jedoch unter Einschluss von Geräten zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen, und deren Zubehör

28 Fernsehspielgeräte; Video-, Computer und andere elektronische Spielgeräte zum Anschluss an Fernsehgeräte; Videospielgeräte; Spielautomaten; Elektronische Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video-, Computerspielgeräte (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Video- und Computerspiele

35 Werbung und Marktforschung; Auskunfts- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Verkaufsförderung (Sales Promotion), Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle Vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 35 auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateiverwaltung mittels Computer; Vermittlung von Verträgen für Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermarktung von Werbezeiten im Fernsehen; Recherchen nach Waren- und Dienstleistungsangeboten im Internet sowie Marketing- und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; alle genannten Dienstleistungen der Klasse 35 nicht mittels und nicht im Hinblick auf elektronische Geräte zur Umwandlung von analogen Daten in digitale Daten oder zur Umwandlung von digitalen Daten in analoge Daten, insbesondere Computer-Eingabegeräte, Grafiktabletts und ähnliche Grafik-Hardware, jedoch mittels oder im Hinblick auf Geräte zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen, und deren Zubehör; Aktualisieren von Daten in Datenbanken

38 Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf und Vergabe des Zugangs für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen für den Betrieb von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Datenverteilung; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computern; Ton- und Bildübertragung durch Satellit; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über Satellit; Übertragungsdienstleistungen für den Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Übermittlung von Informationen an Dritte, nämlich von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich Emails; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Telekommunikationsdienstleistungen für den Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von Digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Telekommunikationsdienstleistungen für den Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Telekommunikationsdienstleistungen für die Nutzbarmachung von EDV gestützten abonnementbezogenen Abrechnungssystemen; alle genannten Dienstleistungen der Klasse 38 nicht mittels und nicht im Hinblick auf elektronische Geräte zur Umwandlung von analogen Daten in digitale Daten oder zur Umwandlung von digitalen Daten in analoge Daten, insbesondere Computer-Eingabegeräte, Grafiktabletts und ähnliche Grafik-Hardware, jedoch mittels oder im Hinblick auf Geräte zum Aufnehmen, Empfangen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten, Umwandeln, Ausgeben und Wiedergeben von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, die Rundfunk- und Fernsehsendungen, im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende interaktive Dienste, und im Zusammenhang mit Rundfunk- und Fernsehsendungen stehende Mediendienste repräsentieren, oder in Zusammenhang mit Datendiensten stehen, und deren Zubehör; Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzwerken; elektronische Übertragung von Gebührendaten

41 Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Produktion von Ton- und, auch für die Speicherung auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern, und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) und DVDs; Vorführung und Vermietung von Filmen; Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern, und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) und DVDs; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich sowie zur Talent- und Nachwuchsförderung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen auch gespeichert auf entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM, CD-i und DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film, Fernseh-, Rundfunk- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Talent- und Nachwuchsförderung (Ausbildung); Organisation und Veranstaltung von Talent- und Nachwuchswettbewerben; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Seminaren, Vortagsveranstaltungen und Multimediaschauen für kulturelle oder Unterrichtszwecke

42 Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische und Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und /oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung auf den vorstehenden Gebieten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen (Software); Vermietung von Computer- und Videospielen (Software); Speicherung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Erfassung und Speicherung von Gebührendaten; Entwicklung von EDV-gestützten abonnementbezogenen Abrechungssystemen (Software); Entwicklung und Pflege von Datenbanken, nämlich Archivieren und technisches Analysieren von Daten; Installation und Aktualisierung von Betriebssoftware über Kabel oder Satellit

45 Vergabe, Vermittlung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehinhaberrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Lizenzierung, Unterlizenzierung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130051335
Registernummer	302013005133

Anmeldedatum	25. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum	19. September 2014
Eintragungsdatum	19. August 2014
Beginn Widerspruchsfrist	19. September 2014
Ende Widerspruchsfrist	19. Dezember 2014
Ablaufdatum	31. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. August 2023	202200254393	4	Verlängerung, Verlaengert
14. April 2015	201400309882	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
15. Januar 2015	201400309882	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. August 2014	201300241798	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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