Emotion

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Emotion wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130049691
Registernummer 302013004969
Internationale Marke Nr. IR1216367, 17. Juli 2024
Anmeldedatum 18. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2013
Eintragungsdatum 19. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


72336 Balingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleisch- und Knochensägen; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druck- und Packungstransportgeräten; Druckapparate (Maschinen), insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Transportbänder; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere Antriebs- und/oder Motorsteuerungen; alle vorgenannten Waren im Lebensmittel- oder Wägebereich
9 Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Laden- und Industriewaagen und daraus bestehende Waagenverbundsysteme; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren, insbesondere in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Teile von Wägeapparaten, insbesondere Last- bzw. Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnmessstreifen, Folienwiderstände; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten (Scannern) und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Datenverarbeitungsgeräte und Datenein- und -ausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Laden- und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Computerprogramme; Drucker für Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Anlagen bestehend aus den vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren im Lebensmittel- oder Wägebereich
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere auf dem Gebiet der Antriebs- und/oder Motorsteuerung; alle vorgenannten Dienstleistungen im Lebensmittel- oder Wägebereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2023 202200254269 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2019 201900085918 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700096977 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2014 201300360585 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Oktober 2014 201400382142 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. April 2014 201300360585 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. November 2013 201300232897 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130049691