Schaeff Logo (DPMA, 09.07.2013)
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Die Deutsche Marke Schaeff wurde als Wort-Bildmarke am 09.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130047265 |
| Registernummer | 302013004726 |
| Internationale Marke | Nr. IR1198540, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
74523 Schwäbisch Hall
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Maschinen und Maschinenteile der Handhabungstechnik, nämlich Linearmodule, Rotationsmodule und Greif-/Drehmodule für die Montageautomation, sowie der Zuführtechnik; maschinelle Förder-, Zuführ- und Handhabungsgeräte für Klein- und Kleinstteile und deren Geräteteile, nämlich Linearmodule, Rotationsmodule, Greif-/Drehmodule, Vibrationswendelförderer, Vibrationslinearförderer, Luftkissenförderer, Luftzuführgeräte mit Ordnungsstrecken zum Ordnen der Klein- und Kleinstteile mittels Luftströmen oder Vakuum, Zuführgeräte mit Kamera zum Ordnen und Sortieren und Kontrollieren der Klein- und Kleinstteile, Förderbänder, Förder- und Zuführtöpfe, Federzuführgeräte, Entwirrgeräte zum Entwirren sich verhakender Klein- und Kleinstteile, Haspeln zum Auf- und Abspulen gegürteter Klein- und Kleinstteile, Nachfüllgeräte wie Nachfüllbunker, Vibrationsnachfüllbunker, Steilförderer, Rutschen und Schütten; Teile vorgenannter Waren wie Luftdüsen, Luftdüsenhalterungen, Sensorhalterungen für Licht- und Gabellichtschranken und Füllstandssensoren, Abdeckungen für Zuführtöpfe, Lärmschutzhauben für Vibrationswendelförderer, Unterbauten für Vibrationswendel- und –linearförderer; Ventilatoren als Maschinenteile, insbesondere Axialventilatoren, Radialventilatoren, Querstromventilatoren, Chemieventilatoren, Prozessventilatoren, Saugzuggebläse, Vakuumgebläse, Kreislaufgebläse, Abluftventilatoren, Regenerationsgasgebläse; Turbogebläse, Umwälzventilatoren, Rauchgasventilatoren, Fahrtwindgebläse; Verdichter (Maschine), insbesondere Luftverdichter, Turboverdichter, Radialverdichter, Prozessgasverdichter und Brüdenverdichter; Kompressoren (Maschine); Zentrifugen und Zentrifugenmischer; Ventile als Maschinenteile, insbesondere Abblaseventile, Bodenventile; Zentrifugentrockner (Maschine); Steuergeräte für Maschinen der Handhabungs- und Zuführtechnik
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung; Sensoren und Messgeräte für Maschinen der Handhabungs- und Zuführtechnik; Bediengeräte für Maschinen der Handhabungs- und Zuführtechnik; Frequenzumrichter, Stromrichter, elektrische Sanftanlaufgeräte; Maschinenüberwachungsgeräte, insbesondere Vordrallregler, Kompensatoren, Pumpgrenzregler, Schwingungs-, Temperatur-, Axiallage- und Drehzahlmesser und -regler
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Zentrifugentrockner; Flüssigkeits- und Luftfiltergeräte, insbesondere aus Keramik und Metall
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Installationsarbeiten; Installation, Reparatur, Wartung von Maschinen und Maschinenteilen der Handhabungs- und Zuführtechnik, Zentrifugentrocknern, Flüssigkeits- und Luftfiltergeräten, Ventilatoren, Gebläsen, Verdichtern, Kompressoren, Maschinenüberwachungsgeräten, Bedien- und Steuergeräten für die genannten Maschinen und Geräte
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Maschinen der Handhabungs- und Zuführtechnik; Entwurf und Entwicklung von Zentrifugentrocknern, Ventilatoren und Verdichtern; Entwurf und Entwicklung von Industrieanlagen zur Automatisierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2023 | 202200254086 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2016 | 201620794339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2014 | 201300360354 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2013 | 201300223863 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130047265