302013004524 Logo (DPMA, 02.07.2013)
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Die Deutsche Marke 302013004524 wurde als Bildmarke am 02.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130045246 |
| Registernummer | 302013004524 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
49074 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Eisen- und Metallwaren soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Baumaterialien aus Metall; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Fassaden zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Fenster zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Türen zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Wintergärten zusammengestellt; Bauten aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Eindrehanker aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Fassaden aus Metall; Fenster aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Fensterbänke aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterrahmen aus Metall; Montagestützen aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Montagewinkel aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Nägel; Schrauben aus Metall; Stützen (Streben) aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere in Form von Wintergärten; Trennwände aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Türfüllungen aus Metall; Türrahmen aus Metall; Verbinder aus Metall, insbesondere zum Verbinden von Profilen für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Wandverkleidungsteile aus Metall
17
Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Wärmeisoliermittel
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Fassaden zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Fenster zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Türen zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Wintergärten zusammengestellt; Bauten, nicht aus Metall; Anker mit Drehgewinde als nichtmetallische Baumaterialien zur Befestigung im Boden; Fassaden, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Fensterbänke, nicht aus Metall; Fensterrahmen, nicht aus Metall; Montagestützen, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Stützen (Streben), nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall, insbesondere in Form von Wintergärten; Trennwände, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türrahmen, nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall
20
Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall, insbesondere zum Verbinden von Profilen für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Schrauben, nicht aus Metall; Montagewinkel, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Türbeschläge, nicht aus Metall; Eindrehanker als Befestigungsmaterialien nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten
40
Materialbearbeitung und Metallbearbeitung, insbesondere Sägen, Schleifen, Schweißen, Fräsen, Bohren, Glattschleifen und Entgraten; Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte); Erteilen von Auskünften über Materialbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2022 | 202200253934 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. September 2015 | 201300267058 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 22. Januar 2014 | 201300267058 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 26. August 2013 | 201300219883 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130045246