302013004266 Logo (DPMA, 24.06.2013)
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Die Deutsche Marke 302013004266 wurde als Bildmarke am 24.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130042662 |
| Registernummer | 302013004266 |
| Internationale Marke | Nr. IR1178277, 25. März 2025 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 08. August 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. September 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
57439 Attendorn
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; Metallrohre; Wasserleitungen aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Abzweigrohre aus Metall; Flanschen (Schellen) aus Metall; Rohrverbindungsstücke und Befestigungsmaterial aus Metall für Rohrleitungen in Wasserleitungsanlagen, Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie in Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und in Heizungs- und Kühlungsanlagen für Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und in der Betonkernaktivierung sowie in Fernwärmeversorgungs-, Gas-, Flüssiggas-, Heizöl-, Feuerlösch-, Sprinkler-, Druckluft-, Solar-, Industrie-, Kühlwasser-, Vakuumröhren- und Niederdruckdampfanlagen; Verschlusskappen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Rückstausicherungen (Teile von Rohren) überwiegend aus Metall für Grundleitungen; Klemmverbinder aus Metall für Kunststoffrohre; Montagegestelle aus Metall (als Baumaterial) für die sanitäre Vor- und Inwandtechnik in Trockenbauweise sowie für die sanitäre Vorwandtechnik in Nassbauweise; Betätigungsplatten aus Metall (als Baumaterial) für Unterputz-Spülkästen und Urinale; Roste aus Metall für Boden-, Bad-, Balkon und Terrassenabläufe; Duschrinnen (Bodenabläufe) aus Metall und Roste aus Metall für Duschrinnen; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Bodenabläufe mit und ohne Rückstausicherungen sowie Bad-, Balkon-, Terrassenabläufe, als Baumaterial aus Metall
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Absperr- und Regulierungsarmaturen für Rohrleitungen in Wasserleitungsanlagen, Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie in Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und in Heizungs- und Kühlungsanlagen für Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und in der Betonkernaktivierung sowie in Fernwärmeversorgungs-, Gas-, Flüssiggas-, Heizöl-, Feuerlösch-, Sprinkler-, Druckluft-, Solar-, Industrie-, Kühlwasser-, Vakuumröhren- und Niederdruckdampfanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; sanitäre Zulauf-, Ablauf-, Überlaufarmaturen für Bade- und Brausewannen, Waschbecken, Bidets, Spülen, Ausgüsse, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen und Tropfwasserleitungen; WC- und Urinalabläufe (Teile von sanitären Anlagen); Duschrinnen (Teile von sanitären Anlagen); Gipsfangarmaturen als Teile von sanitären Einrichtungen, bestehend aus Rohren und Ventilen; Wasserverteilerarmaturen und Wasserleitungsarmaturen für die sanitäre Hausinstallation; Wasserverteilerarmaturen und Wasserleitungsarmaturen für Radiator-, Fußboden-, Decken-, Rasen-, Industrieflächen-, Sportböden- sowie Wandheizungen und deren Teile; Wasserkästen für Toilettenspülungen, Urinalspülungen, Armaturen- und Entwässerungsanschlüsse zur Montage in Montagegestellen; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Waschbeckenventile und Waschbeckengeruchverschlüsse aus Metall; angepasste Betätigungsrosetten und Abdeckhauben aus Kunststoff und/oder Glas für sanitäre Zulauf-, Ablauf-, Überlaufarmaturen für Bade- und Brausewannen; Wasserverteilerschränke, nämlich metallene Schränke zur Aufnahme von Wasserverteilern für Wasser- und Heizungsinstallationen; Waschbeckenventile; Waschbeckengeruchverschlüsse; Bidetgeruchverschlüsse überwiegend aus Glas; Betätigungsplatten als Teil des Unterputzspülkastens zur Auslösung der Spülfunktion
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Baumaterialien nicht aus Metall; Wasserleitungsrohre und Schutzrohre aus Kunststoff für die Installation von Wasserleitungsanlagen; Wasserleitungsrohre aus Kunststoff für die Installation von Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie zur Installation von Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und zur Installation von Heizungs- und Kühlungsanlagen in Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und zur Betonkernaktivierung; Abflussrohre nicht aus Metall; Abzweigrohre nicht aus Metall; Druckrohrleitungen nicht aus Metall; Verkleidungen aus Gipskarton für Montagegestelle (als Baumaterial); Rückstausicherungen (als Teile von Rohren) überwiegend aus Kunststoff für Grundleitungen; Bodenabläufe mit und ohne Rückstausicherungen sowie Bad-, Balkon-, Terrassenabläufe als Baumaterial überwiegend aus Kunststoff; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400097448 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Februar 2017 | 201700023041 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2014 | 201300257946 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. August 2013 | 201300203759 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130042662