DOM

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DOM wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.02.09 #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130028457
Registernummer 302013002845
Internationale Marke Nr. IR1197660, 26. Juli 2024
Anmeldedatum 26. April 2013
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2013
Eintragungsdatum 27. September 2013
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2014
Ablaufdatum 30. April 2033

Waren und Dienstleistungen

1 aus Tiefseewasser gewonnene bzw. erhaltene mineralische Rohstoffe für gewerbliche Zwecke zur Verwendung bei der Herstellung von Körperpflegeprodukten, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Hygieneartikeln, diätetischen Nahrungsergänzungsmitteln und Substanzen, Babykost, diätetischen Nahrungsergänzungsmitteln für Menschen und Tiere sowie zur Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken für die menschliche und tierische Ernährung; aus anorganischen Mineralien bestehende wässrige Dispersionen; mineralische Substanzen (Rohstoffe)
5 im Wesentlichen auf Tiefseewasser-Mineralien basierende pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Nahrungsmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, diätetische Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, alle vorstehenden Waren insbesondere auf der Basis von Bestandteilen aus Tiefseewasser; Tiefseewasser für medizinische und therapeutische Zwecke; Salze für medizinische Badewässer, Mineralsalze für Bäder; Mineralsalze für medizinische Zwecke; im Wesentlichen aus Mineralien bestehende Nahrungsergänzungsmittel für Gesundheitszwecke, Getränke und Mineralwässer für medizinische Zwecke; Mineralien und Vitamine enthaltende Nahrungsmittel und Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Mineralsalze enthaltende Wässer für medizinische Zwecke
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; alle vorstehend genannten Waren auch mit Mineralien und Tiefseewasserbestandteilen angereichert; Mineralien und Tiefseewasser als Bestandteil zur Herstellung von in Flaschen abgefülltem Trinkwasser, kohlensäurehaltigen und kohlensäurefreien Erfrischungsgetränken, Softdrinks und Säften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2023 202200154104 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2017 201700406395 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2015 201520282361 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520127700 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500008181 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2014 201300308489 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
15. Mai 2014 201400191745 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. März 2014 201300308489 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. März 2014 201400084754 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. September 2013 201300140557 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130028457