signodoo

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke signodoo wurde als Wortmarke am 18.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130026284
Registernummer 302013002628
Anmeldedatum 18. April 2013
Veröffentlichungsdatum 16. August 2013
Eintragungsdatum 12. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2013
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


42117 Wuppertal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 gefüllte Erste-Hilfe-Kästen (Verband-, Arzneimittelsets); Arznei- und Verbandmittelsets für Erste-Hilfe-Schränke; Teile und Ersatzteile zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 05 enthalten
6 Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbeschilder und -säulen, Plaketten (Schilder), Bänder und Folien (soweit in Klasse 6 enthalten) sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); die bisher genannten Waren aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, nicht geldbetätigte Schranken, Fahrradständer; vorstehend genannte Waren aus Metall; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall, Befestigungsmaterial aus Metall; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Sicherheits- und Übersichtspläne in Form von Schildern, insbesondere Flucht- und Rettungspläne, aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten
7 elektrische Stempel- und Bedruckmaschinen, -apparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinell betätigte Bodenmarkierungsmaschinen und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
8 handbetätigte Bodenmarkierungsapparate und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten
9 Verkehrsleitkegel; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen) (jeweils beleuchtet); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen, jeweils beleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Leuchtschilder; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Plaketten, Etiketten, Bänder, Aufkleber, Streifen und Folien (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); elektronische Displays für Werbung; vorstehend genannte Waren soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, insbesondere Schutzhelme, Arbeitsschutzschürzen, Warnjacken, -hosen, -overalls und -anzüge, Einwegschutzanzüge, -overalls, -kittel; Schutzbrillen; Erste-Hilfe-Ausrüstungen, Brandschutz- und Rettungszubehör, nämlich Feuer-, Lösch- und Rettungsdecken, Warnwesten, Feuerlöscher, Rettungsleitern, Rauchmelder, Gasalarmapparate; Sicherheits- und Übersichtspläne (langnachleuchtend) als Waren- und Signaltafeln, insbesondere Flucht- und Rettungspläne; Türwächter, nämlich elektronische Signalapparate und -geräte zur Türsicherung bei Notfällen; Computerhardware und Computersoftware, Terminals (EDV-Geräte) und Bildschirme, Videofilme, CDs und DVDs; geldbetätigte Schranken aus Metall und nicht aus Metall für Parkplätze; magnetische Organisationshilfsmittel (Magnete), Magnete, Magnetbänder und -folien, Magnethalter (angepasst), jeweils aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall oder aus Kunststoff, jeweils langnachleuchtend; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11 aktive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Beleuchtungsapparate, -geräte und -anlagen; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16 Plaketten und Etiketten aus Metall und/oder Kunststoff und soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Selbstklebebänder für papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; passive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln) aus Papier, Pappe, nichtbeleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder und Aufkleber zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Etiketten, Bänder, Aufkleber (Papeteriewaren) und Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen; vorstehend genannte Waren aus Papier und/oder Pappe und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Sichttafeln als Tischaufsteller und/oder zur Wandbefestigung, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Handbücher, Stempel, Stempelkissen; Etikettenspender (Büroartikel); elektrische Stempel- und Bedruckapparate (Büroartikel); vorgenannte Waren, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
17 Klebebänder, -streifen und Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunststofffolien für Bauzwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt)
19 Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen), unbeleuchtet, aus Kunststoff, Papier, Pappe, Glas und/oder Holz und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt und nichtgeprägt, Absperrpfosten, nicht aus Metall; Fahrradständer, nicht aus Metall; nicht geldbetätigte Schranken, nicht aus Metall; Sicherheits- und Übersichtspläne (nicht leuchtende, nicht mechanische Signaltafeln), insbesondere Flucht- und Rettungspläne, nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20 Holzbänder; zugeschnittene Buchstaben und Zahlen aus Kunststofffolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), Plaketten (Schilder)Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren jeweils aus Holz oder Kunststoff und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schaukästen, Displays für Werbung (Warendisplays) in Form von Rahmen, Prospektspendern, Prospektständern, Tischaufstellern, Präsentationsständern soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder, nicht aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, Schranken, Feuerlöschereinstellschränke und -boxen (Möbel) aus Metall und nicht aus Metall; Überwachungs-, Verkehrs- und Staplerspiegel; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Holz und/oder Kunststoff sowie Teile und Ersatzteile hierfür (soweit in Klasse 20 enthalten); Schaukästen aus Metall; Warn- und Schutzprofile als Schilder aus Kunststoff; Plakatrahmen aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten); Befestigungsmaterial nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21 Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), vorstehend genannte Waren jeweils aus Glas, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren aus Glas und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
22 Bänder aus Kunststoff, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsbänder, nicht aus Metall; Bänder aus Textilstoffen, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Regen- und Kälteschutzjacken, -hosen, -overalls und -anzüge
27 Antirutschmatten; Antirutschstreifen und -formteile (soweit in Klasse 27 enthalten)
35 Werbung für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
41 Schulung, auch in Form von Unterweisungen, von Dritten im Bereich Arbeitssicherheit, Brandschutz-, Flucht- und Rettungsmaßnahmen
42 Erstellen von Software zur Beschriftung und grafischen Gestaltung; technische Planung und Entwicklung von Verfahren und Produkten zur Beschriftung und Kennzeichnung von Objekten
45 Beratung betreffend Gebäude- und Personensicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. April 2023 202200153933 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2021 202100238892 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2016 201620429532 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 2014 201400340905 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2014 201300227493 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. August 2013 201300134893 8e Eintragung, Marke eingetragen
07. August 2013 201300134893 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2013 201300134893 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130026284