reflex

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke reflex wurde als Wort-Bildmarke am 16.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130025121
Registernummer 302013002512
Internationale Marke Nr. IR1238225, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 16. April 2013
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2013
Eintragungsdatum 25. Juni 2013
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Oktober 2013
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


59227 Ahlen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen als Maschinen und als Teile von Maschinen; Pumpen für Heizungsanlagen; maschinelle Pumpen; vorgenannte Waren auch als Teile von Trinkwasserversorgungsanlagen, Druckhalteanlagen, Druckerhöhungsanlagen, Brauchwassererwärmungsanlagen und Heizungsanlagen; Abscheider [Maschinen]; Abwasserzerstäuber; Druckventile [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Schmutzabscheider; Speisewasserentlüfter; Speisewasserregler; Wasserabscheider; Zerstäuber [Maschinen]
9 Überwachungs-, Steuerungs- und Regelungsapparate, -geräte und -instrumente als Teile von Trinkwasserversorgungsanlagen, Druckhalteanlagen, Druckerhöhungsanlagen, Brauchwassererwärmungsanlagen und Heizungsanlagen
11 Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, insbesondere als Teile von Trinkwasserversorgungs-, Druckhalte-, Druckerhöhungs-, Brauchwassererwärmungs- und Heizungsanlagen; Druckausdehnungsgefäße, insbesondere Membrandruckausdehnungsgefäße als Teile von Trinkwasserversorgungs-, Druckhalte-, Druckerhöhungs-, Brauchwassererwärmungs- und Heizungsanlagen; Druckwasserspeicher; Druckhalteanlagen oder Druckerhöhungsanlagen zur Sicherstellung eines vorgegebenen Wasserdruckes bei Heizungsanlagen, Kühlanlagen, Solaranlagen oder Wasserversorgungs- oder Wasserverteilungsanlagen; Ventile, nämlich Heizungsventile, Füllventile, Absperrventile, Überströmventile, Magnetventile; Absperrhähne; Wärmetauscher, Plattenwärmetauscher, Wendelrohrwärmetauscher für Wärme- und Energietechnik; Entgasungsvorrichtungen, nämlich Geräte zum Entgasen von Flüssigkeiten; Heizwassernachspeisevorrichtungen, nämlich Geräte zum Auffüllen des Wasserstandes; Schmutzfänger, nämlich Armaturen mit Wasserfiltern als Teile von Heizungsanlagen, Kühlanlagen, Solaranlagen oder Wasserversorgungs- und Wasserverteilungsanlagen; Ionisierungsgeräte zur Behandlung von Luft und Wasser; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Warmwasserspeicher; Brauchwasserspeicher
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Schalldämmungsmittel; Wärmeisoliermittel; alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Produkte und Material zur elektrischen Isolation
37 Installation, Montage und Instandhaltung von Trinkwasserversorgungsanlagen, Druckhalteanlagen, Druckerhöhungsanlagen, Brauchwassererwärmungsanlagen und Heizungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Februar 2023 202200153847 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Mai 2014 201300203993 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. Mai 2014 201400181515 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. November 2013 201300203993 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
25. Juni 2013 201300132681 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130025121