BLB

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BLB wurde als Wortmarke am 05.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130022998
Registernummer 302013002299
Internationale Marke Nr. IR1189856, 08. November 2024
Anmeldedatum 05. April 2013
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2013
Eintragungsdatum 12. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2014
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


78234 Engen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Flüssigkeitsfiltrationsmaschinen, insbesondere Unterdruckbandfilter, Schwerkraftbandfilter, Druckbandfilter, Spaltfilter, Anschwemmfilter, Magnetfilter, Tiefbettfilter, Vakuumfilter, Trommelzentrifugen, Hydrofliehkraftabscheider; Filtervliese; Lösungsmittelreinigungsmaschinen; Industriereinigungsmaschinen, insbesondere Industriewaschmaschinen; Fördermaschinen, insbesondere Magnetförderer mit den dazugehörigen Magnetwalzen, Schubklappenförderer, Scharnierbandförderer, Kratzerförderer, Plattenbandförderer, Spülrinnenförderer, Werkstückträgerrückführbahnen; Filtermaschinen, insbesondere zur Filtrierung von Flüssigkeiten; Kartuschen für Filtermaschinen; Filter als Teil einer Maschine; Trenner (Maschinen) und Schneidemaschinen, insbesondere Spänetrenner; Ölabscheider (Maschinen); Brechwerke (Maschinen), insbesondere Spänebrecher; Schleifmaschinen; Häcksler, Trennmaschinen, Zerspanungsmaschinen, insbesondere Späneschneider; Zentrifugalmaschinen, insbesondere Entölungszentrifugen, Spänezentrifugen, Durchlaufzentrifugen; Förderbänder, Förderbandmaschinen, insbesondere zum Transport von Spänen; Transportmaschinen, insbesondere zum hydraulischen Transport von Spänen; Absaugmaschinen für Industrieanwendungen, insbesondere zum Absaugen von Staub, Rauch, Ölnebel, Emulsionsnebel und Spänen; Brikettiermaschinen (Pressmaschinen für gewerbliche Zwecke), insbesondere zum Zusammenpressen von Spänen und Schleifschlamm; Pressen als Maschinen für Industrieanwendungen, insbesondere Brikettpressen; Pumpen, Pumpmaschinen, insbesondere zum Befördern von kontaminierten Flüssigkeiten; Reinigungsmaschinen, Steuergeräte für Maschinen; Teile und Zubehör vorgenannter Waren, auch montiert
11 Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Filter für Klimaanlagen; Luftfilter; Luftreinigungsapparate und Luftreinigungsmaschinen; speziell angepasste Armaturen und Anschlüsse für vorgenannte Waren sowie Zubehör für die vorgenannten Waren
24 Filtermaterial aus Textilien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2023 202300144811 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2022 202200212488 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2022 202200212488 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2022 202200153690 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 2015 201520163264 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2014 201300354569 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. November 2013 201300123097 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130022998