302013001357 Logo (DPMA, 28.02.2013)
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Die Deutsche Marke 302013001357 wurde als Bildmarke am 28.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Flügel, stilisiert oder nicht
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130013573 |
| Registernummer | 302013001357 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Schwimmbrillen; Sonnenbrillen, Brillen; Etuis für Schwimmbrillen, Sonnenbrillen, Brillen; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ohrtampons für Taucher und Schwimmer; Nasenklammern; Rettungsbojen; Rettungsgürtel; Atemgeräte zum Tauchen; Brillenschnüre; Taucheranzüge; Tauchermasken und Brillen für den Tauchsport; Nassanzüge und Trockenanzüge für den Wassersport (für Taucher); Auftriebhilfen, einschließlich Rettungswesten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], insbesondere Handtücher, Badetücher und Strandtücher
25
Bekleidungsstücke; Badebekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Nassanzüge und Trockenanzüge für den Wassersport
26
Stoffabzeichen
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmbretter; Schwimmflossen; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Spielbälle; Flöße (Spielzeug), Schwimmreifen, Schwimmmatten (Schwimmhilfen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2022 | 202200079724 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. August 2013 | 201300103110 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. März 2013 | 201300078545 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130013573