302012065186 Logo (DPMA, 20.12.2012)
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Die Deutsche Marke 302012065186 wurde als Bildmarke am 20.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teilrahmen, Verzierungen #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Ein Kreis #Mehrere Blumen (außer 5.5.7, 5.5.8, 5.5.18 und 5.5.23) #Stilisierte Blumen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120651860 |
| Registernummer | 302012065186 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juli 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
20537 Hamburg
DE
Markenvertreter
22763 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Konfitüren, Gelees, insbesondere Fruchtgelees, Kompotte; Brotaufstriche; Früchte in Alkohol; verarbeitete, insbesondere kandierte, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte; verarbeitete, insbesondere kandierte, schokolierte, dragierte oder glasierte Mandeln; verarbeitete, insbesondere kandierte, schokolierte, dragierte oder glasierte Nüsse; Fruchtkonserven; konservierte, verarbeitete oder eingelegte Früchte; Fleisch- und Fischwaren sowie daraus bestehende Zubereitungen, auch verarbeitet oder konserviert, insbesondere Schinken, Leberpastete, Lachs, Kaviar; Speiseöl, insbesondere Olivenöl; konserviertes, verarbeitetes oder eingelegtes Gemüse, eingelegte Gurken, Essiggurken; Feinkostprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Honige; Gebäck, auch gefüllt; feine Backwaren und Konditorwaren, Käsegebäck, Biskuits, Kekse, Waffeln, Petits Fours, Brioches, Kräcker, Kuchen; Teigwaren; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte aus Teigwaren, auch gefüllt; Schokolade, auch dragiert; Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Süßwaren, Bonbons, Zuckermandeln, Lakritze; Marzipan, auch dragiert; Zucker, Kandis; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Marinaden; Saucen; Grütze; Feinkostprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; aromatisierte Zucker- und Kandispräparate für Heißgetränke; Getreidepräparate; Kaffee, Tee, Kakao; Pasteten, Fleischpasteten
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Spirituosen, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Liköre, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Cognac, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Likörwein, Marsalawein; Weine, Schaumweine, Sekt; Rum, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Wodka, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; Obstwässer, auch mit eingelegten Früchten oder Kandis; alkoholische Mischgetränke (ausgenommen Biermischgetränke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300301075 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. November 2013 | 201300200568 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juni 2013 | 201300009733 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120651860