302012064586 Logo (DPMA, 17.12.2012)
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Die Deutsche Marke 302012064586 wurde als Bildmarke am 17.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120645860 |
| Registernummer | 302012064586 |
| Internationale Marke | Nr. IR1164820, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Gusserzeugnisse; Unterlegscheiben; Schrauben und Spannschrauben, Stell- und Sicherungsmuttern und Klemmen (Kleineisenwaren), Muffen; Schmiernippel; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7
Wellenkupplungen sowie Wellen-Naben-Verbindungselemente (Maschinenteile) in starrer, drehsteifer, drehelastischer, axial- und winkelbeweglicher Ausführung, Gelenkwellen (Maschinenteile) und Wellengelenke (Maschinenteile); mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbare Spannsätze und Spannelemente zum Fixieren bewegter Teile an Maschinen, insbesondere Spann- und Druckhülsen, Führungsbuchsen, Stell- und Spannmuttern (jeweils als Maschinenteile); Führungsleisten einschließlich Flachführungen und Gewindespindeltriebe für linear verfahrbare Schlittensysteme; Wälzlager nämlich Kugellager, Nadellager und Rollenlager; Teile von Wälzlagern nämlich Ringe und Käfige; Gleitlager und Gleitführungen (Maschinenteile); Kugelgelenke sowie Kreuzgelenke; Kupplungen und deren Teile; Spannrollen; Dichtungssysteme (Maschinenteile); motorbetätigte maschinelle Werkzeuge und Maschinen, insbesondere für die Montage der vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Teile von Wälzlagern nämlich Rollen, Kugeln und Nadeln (Maschinenteile); Kurven- und Stützrollen (Maschinenteile); Sprengringe (Maschinenteile); Seil- und Riemenscheiben (Maschinenteile); Führungsbuchsen einschließlich Rundführungselemente, überwiegend aus Kunststoffmaterialien (Maschinenteile); Führungsleisten einschließlich Flachführungselemente sowie Spannelemente, überwiegend aus Kunststoffmaterialien (Maschinenteile)
8
handbetätigte Werkzeuge einschließlich Schraubendreher und Schraubenschlüssel, Zangen und sonstige handbetätigte Montagewerkzeuge
9
elektrische und/oder elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Ansteuerung bzw. Regelung von mechanischen Verbindungseinrichtungen, insbesondere in Form von Spannsätzen und Spannelementen; Kontroll-, Mess-, Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte sowie Teile davon auf elektrischer oder elektronischer Basis; Schaltgeräte einschließlich Druck-Schaltern und -transmittern, Überwachungs- und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Druck-, Kraft-, Wege-, Volumen-, Temperatur- und Analysesensoren, insbesondere auf physikalisch-elektronischer oder chemisch-elektronischer Basis; Einzelteile für elektronische Apparate, insbesondere logische Elemente einschließlich Halbleiterchips, elektrotechnische und elektronische Bauteile und daraus bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrischen und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten im maschinentechnischen Bereich sowie im Maschinenbau, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische und elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik sowie dem Maschinenbau; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-naturwissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; elektronische Instrumente
17
Führungsbuchsen einschließlich Rundführungselemente; Führungsleisten einschließlich Flachführungselemente sowie Spannelemente; alle vorstehend genannten Waren überwiegend aus Kunststoffmaterialien bestehend und als Halbfabrikate, soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300302570 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. November 2013 | 201300196420 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2013 | 201300000635 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120645860