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Die Deutsche Marke D4 wurde als Wortmarke am 13.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120640087 |
| Registernummer | 302012064008 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 14. März 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
86153 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Brennkraftmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge) sowie deren Teile und Ersatzteile; Motoren für Schiffe (Schiffsantriebsanlagen), für Bordstromerzeugung und für stationärbetriebene Kraftwerke, insbesondere schnelllaufende 4-Takt-Großdieselmotoren, 4-Takt-Diesel-Gas und Gas-Otto-Motoren und deren Teile, insbesondere Kraftstoffmischvorrichtungen (Maschinenteile), Wellen, Getriebe, Kupplungen; Schiffsmaschinen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt) zur Wartung von Motoren; landgestützte und schwimmende Stromgeneratoren zur Erzeugung von Gleichstrom oder Wechselstrom im Wesentlichen bestehend aus Verbrennungsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Diesel-Gas-Motoren für landgestützte und schwimmende Kraftwerke; Hybrid- und geothermische Kraftanlagen, zusammengestellt aus vorgenannten Kompressoren, Turbinen
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Prozessrechner und auf Datenträger gespeicherte Computer-Programme und Software hierfür, jeweils für 4-Taktdieselmotoren, insbesondere für Großdieselmotoren, Turbomaschinen; Computerprogramme und auf Datenträger gespeicherte Computer-Programme auf dem Gebiet des Ingenieurwesens, insbesondere für die Konstruktion, Arbeitsvorbereitung und Fertigung von Maschinenbauprodukten; elektrische Kontrollapparate und -instrumente und daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für Kompressoren, Turbinen, Turbomaschinen, Turbogeneratoranlagen und Generatoren sowie für Energieerzeugungsanlagen; Maschinenregel-, Schutz- und Überwachungsapparate für Maschinen; Materialprüfinstrumente und -maschinen für Antriebstechnik für Fahrzeuge, Luftfahrt und Eisenbahntechnik; Solaranlagen
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Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Überholung von Fahrzeugen und deren Teilen, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Dieselmotoren, Turbomaschinen; Reparatur, Wartung, Bauarbeiten zur Modernisierung und Instandhaltung von Motoren und Turboladern und Motoren- und Maschinenteilen (soweit in Klasse 37 enthalten); Vermietung von Dieselmotoren und Turbomaschinen (soweit in Klasse 37 enthalten); Installationsarbeiten für den Industrie- und Anlagenbau, Schiffsbau; Durchführung von Bauvorhaben; Bau von Messeständen und -läden, jeweils inklusive deren Installation, Reparatur und Wartung; Errichtung, Montage, technische Umbauten zur Leistungssteigerung, Funktionserweiterung, alternativen Betriebsweise von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300301234 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Mai 2019 | 201900142037 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2013 | 201300092999 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. März 2013 | 201300003463 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120640087