B – Infos zur Marke Nr 3020120639283 (DPMA, 12.12.2012)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung oder Verarbeitung von Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Verbundstoffen, thermogeformten Teilen sowie Verpackungen, überwiegend bestehend auf der Basis von Kunststoffen,; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Verarbeitung von Kunststoffen, Kunststofffolien-Reckanlagen, einschließlich Längs- und/oder Querreckanlagen, Simultanreckanlagen sowie Castfilm-Anlagen, maschinelle Fördergeräte und Förderbänder zur Förderung von Granulat, maschinelle Geräte und maschinelle Pumpen für die Schmelzeförderung, Koextrusionseinrichtungen, nämlich Extruder als Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien mittels Koextrusionsverfahrens, maschinelle Geräte und maschinelle Pumpen für die Schmelzeförderung; Kunststoffdüsen und Breitschlitzdüsen als Teile von Maschinen zur Herstellung von Kunststofffolien; maschinelle Geräte für die Herstellung von Kunststofffolien, soweit in Klasse 7 enthalten, Maschinen für die Oberflächenbehandlung, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Flammbehandlungs-, Corona- und Plasmabehandlungsmaschinen für die Oberflächenbehandlung von Kunststofffolien, Papier, Metall oder Mehrschichtfolien; maschinelle Geräte zum Anlegen eines Kunststofffilms an Walzen oder einer Polymerschmelze auf einem Träger, insbesondere in Form einer Walze; Walzen als Teile von Maschinen für die Kunststofffolien-Herstellung, Wickelmaschinen zum Aufwickeln von Folien, maschinelle Geräte zum Schneiden von Kunststofffolien und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Schneideinrichtungen; maschinelle Geräte zur Erzeugung fließfähiger Kunststoffschmelzen; Schweißmaschinen insbesondere zur Herstellung von Verpackungen, Kunststofffolien und Kunststoffplatten; maschinelle Geräte zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie in vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen, die bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen anfallen; Präge- und Stanzautomaten (Maschinen); Wärmekontaktverklebemaschinen, insbesondere zum Verkleben von Glas- und Metallteilen; Maschinen zum Positionieren, Verkleben von Kunststoff-, Metall- und Keramikteilen auf Innen- und Außenverkleidungsteilen, insbesondere im Bereich der Automobilindustrie; Maschinen, Maschinenteile und daraus bestehende Anlagen zur Tuben-, Dosen-, Verpackungsbehälter-, Aerosoldosen- und Verschlussdeckelherstellung; Kunststoff-Spritzgussmaschinen; Kunststoff-Pressformmaschinen; Kunststoffschweissmaschinen; Laminatfolienschweissmaschinen, Kunststoff-Tiefziehmaschinen; Metall-Tiefziehmaschinen; Handhabungsroboter; Transportanlagen zum Transportieren von Tuben, Dosen, Verpackungsbehältern, Aerosoldosen, Verschlussdeckeln sowie von Halbzeugen dieser Waren zwischen Bearbeitungsstationen bei der Herstellung; Bedruckungsmaschinen zum Bedrucken von Tuben, Dosen, Aerosoldosen, Verpackungsbehältern und Verschlussdeckeln; Verpackungsmaschinen; Zwischenspeicher als Teile von vorgenannten Fertigungsanlagen zur Tuben-, Dosen-, Verpackungsbehälter-, Aerosoldosen- und Verschlussdeckelherstellung soweit in Klasse 7 enthalten sowie Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und/oder Kontrollapparate und -instrumente, Durchflussmessgeräte, Temperaturmessgeräte, Messgeräte für die Foliendickenmessung sowie Messgeräte für die Messung von Zugspannungen in Kunststofffolien, insbesondere in Form eines Reckrahmens, Dosiergeräte und daraus zusammengestellte Dosiereinrichtungen von Kunststoffgranulat mit oder ohne Zuschlagsstoffen, Dosiergeräte und daraus zusammengestellte Dosiereinrichtung für die Schmelzedosierung, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsgeräte, Speichermedien zum Speichern von Software und Daten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere für die Kunststofffolien-Herstellung oder die dafür benötigten Maschinen und Geräte sowie für Heizungsanlagen, Luftaufheizungsanlagen, Koch-, Trocknungs-, Flammenbehandlungs- sowie für Abwärmewiedergewinnungsanlagen oder -geräte oder -einrichtungen; Materialprüfmaschinen und Kalibriergeräte für die Kunststoffindustrie; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

11 maschinelle Geräte zum Aufheizen von Kunststoffgranulat sowie zum Erwärmen einer Kunststofffolienbahn, Brenner und Flammbrenner zur Oberflächenbehandlung unterschiedlichster Gegenstände und Materialien, insbesondere von Kunststofffolien sowie für die Luftaufheizung oder als gasbefeuerte Brenner, insbesondere für den industriellen Bereich sowie Geräte für die Oberflächen-Flammbehandlung, insbesondere von Kunststofffolien, katalytische Heizgeräte zur Wärmebehandlung von Kunststofffolien, Infrarot-Strahler und/oder Infrarot-Heizeinrichtungen zur Wärmebehandlung von Kunststofffolien, industrielle Hochfrequenz-, Erwärmungs- und Trocknungsautomaten, Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

37 Installation von Anlagen sowie Reparatur- und Wartungsarbeiten an Anlagen und/oder Teilen zur Verarbeitung von Kunststoffen und/oder zur Herstellung von Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Verbundstoffen, thermogeformten Teilen sowie Verpackungen überwiegend auf der Basis von Kunststoffen, Schweißmaschinen insbesondere zum Verschweißen von Kunststoffen sowie Wärmekontaktmaschinen; Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie im Rahmen des laufenden Betriebes von Anlagen zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Verbundstoffen, thermogeformten Teilen sowie von Verpackungen überwiegend auf der Basis von Kunststoffen sowie zur Verarbeitung von Kunststoffen

40 Vermietung von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen sowie Teilen davon für die Herstellung von Kunststofffolien

41 Schulung von Mitarbeitern zur Inbetriebnahme und zur Durchführung des laufenden Betriebes von Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, vorstehend genannte Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Herstellung von Kunststoffen und/oder der Herstellung von Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Verbundstoffen, thermogeformten Teilen sowie von Verpackungen überwiegend auf der Basis von Kunststoffen sowie dem Betrieb von Anlagen oder Teilen zur Herstellung bzw. Bearbeitung von Kunststoffen, Kunststofffolien, Kunststoffplatten, Verbundstoffen, thermogeformten Teilen sowie Verpackungen überwiegend auf der Basis von Kunststoffen; Dienstleistungen eines chemischen und/oder physikalischen Labors, insbesondere für Kunststoffe oder Kunststofffolien, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Kunststofffolienherstellung; technische Beratung zur Inbetriebnahme und zum Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120639283
Registernummer	302012063928
Internationale Marke	Nr. IR1192729, 08. Oktober 2024

Anmeldedatum	12. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum	08. März 2013
Eintragungsdatum	06. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist	08. März 2013
Ende Widerspruchsfrist	10. Juni 2013
Ablaufdatum	31. Dezember 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2023	202300302900	5f	Löschung, Marke geloescht
27. September 2022	202200293392	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2018	201800209165	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2017	201700089229	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2013	201300388783	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2013	201300046566	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2013	201200415670	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

B

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie