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Waren und Dienstleistungen

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Röntgensauger sowie elektronische und elektro-therapeutische Apparate für medizinische Zwecke; künstliche Gliedmaßen, Haarprothesen; künstliche Organe, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Babyflaschen; Behälter und Geräte zur Verabreichung von Arzneimitteln; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Brutkästen für medizinische Zwecke; Brutkästen für Säuglinge; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschensauger; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geburtszangen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Kissen für medizinische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Löffel für Arzneien; Matratzen für Entbindungen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Medizinlöffel; Milchpumpen; Nabelbinden; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Beruhigungssauger für Babies; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Beißringe für medizinische Zwecke; Brustpumpen für medizinische Zwecke; Brusthütchen aus Latex oder Silikon; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoff und/oder Gummi für Kinder; Spezialsauger für Säuglinge, Babys und Kleinkinder, insbesondere Trinksauger für medizinische Zwecke, oder zum Röntgen; Spezialsauger für Erwachsene, insbesondere Beruhigungssauger; Beruhigungssauger für Frühgeborene; Logopädiesauger; hygienische Gummiwaren, insbesondere Präservative (Kondome), Vibratoren, Massagegeräte, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen, Liebeskugeln; Sterilisationsgeräte für medizinische Zwecke; Schnuller, aus Elastomeren, insbesondere aus Natur- oder Synthetikkautschuk oder Kunststoffen und Silikon; Kieferformer für Kleinkinder; Kühlbeißringe; Apparate zum Säugen, jeweils auch in Ausgestaltung als Kieferformen; hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger; Ernährungssauger; Ventilsauger; Beruhigungs- und Einschlafsauger; Medizinflaschen; Milch- und Brustpumpen, manuell oder elektrisch; Nasensauger; Saugerbänder, soweit in Klasse 10 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Apparate für Heißluftbäder; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badeapparate; Badewannen; Badewannenmatten; Dampferzeugungsanlagen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Desinfektionsapparate, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorisierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wasserkessel, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Getränkekühlapparate, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Haartrockner; Haltegriffe für Duschen; Handtrockner für Waschräume; Heißluftapparate, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Heißwassergeräte, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heizgeräte [elektrisch], ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizlüfter; Kochapparate und -anlagen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Sterilisierapparate, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Tauchsieder, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Trockengeräte, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Vaporisatoren, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Taschenlampen; Steckdosenleuchten als Nachtlicht; WC-Einsätze zur Anpassung des Sitzes für Kleinkinder; Warmhaltegestelle, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Warmhalteboxen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Warmhalteteller, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Vaporisatoren als Wasserdampf- und Dampferzeuger als Desinfektionsgeräte, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Luftentfeuchter, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Luftreinigungsapparate und -maschinen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Lüftungsgeräte, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Luftfilteranlagen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Luftsterilisatoren; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kocher, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kochgeräte, elektrisch, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Verdampfer, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Wärmflaschen; Kinderwärmflaschen

21 Geräte für Haushalt und Küche, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Kämme; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Waschwannen; Zahnbürsten; Babybadewannen [tragbare; Becher; Einwegteller; Flaschen; Flaschenöffner; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kämme [grobe]; Kochgeschirr; kosmetische Geräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender aus Metall; Papierteller; Seifendosen; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teller; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Untertassen; Zahnbürsten, elektrische; Flaschenboxen zur Erwärmung von Nahrungsflaschen; Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer; Formen für Eiswürfel; Gewürzservice; Kochformen; Kochutensilien; Thermoboxen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Badewanneneinlagen; hygienische Sitzauflage für WC; Zahnbürsten, sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Kopfbürsten; Kleiderbürsten; Flaschenbürsten; Trinkflaschen; Zubehör zu Trinkflaschen, nämlich Einfülltrichter; Esslernteller; Esslernbecher

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120622631
Registernummer	302012062263

Anmeldedatum	04. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum	19. Dezember 2014
Eintragungsdatum	30. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist	19. Dezember 2014
Ende Widerspruchsfrist	19. März 2015
Ablaufdatum	31. Dezember 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2023	202300301198	5f	Löschung, Marke geloescht
03. März 2020	202000010354	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2015	201300274350	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. Februar 2015	201500064839	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2014	201400454204	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
19. November 2014	201200412631	8e	Eintragung, Marke eingetragen
19. November 2014	201200412631	1abb	Eintragung, Marke eingetragen
19. November 2014	201200412631		Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 2014	201300274350	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. August 2013	201200412631	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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