302012061491 Logo (DPMA, 27.11.2012)
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Die Deutsche Marke 302012061491 wurde als Bildmarke am 27.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Herzen #Bänder, Schleifen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120614914 |
| Registernummer | 302012061491 |
| Anmeldedatum | 27. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
76228 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
38
Telekommunikation; Mobilfunktelefondienste; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem Computernetzwerk, Übertragung von Text-, Audio- und Videodaten über ein Kommunikationsnetz, insbesondere Internet und Mobilfunknetze, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen), Übermitteln von Nachrichten (Presseagenturen), Online-Dienstleistungen, nämlich Übermittlung von Daten aller Art in Ton, Schrift und Bild über Computernetzwerke und Telekommunikationsnetze; Bereitstellen des Zugriffs auf ein Computernetzwerk, Telekommunikationsdienste für den Betrieb und Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen, Dienstleistungen eines Internet- und Mobilfunknetz-Access-Providers (Telekommunikation); Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Daten- und Bildübermittlung mittels Computer in einem Funk- und/oder Computernetzwerk, z.B. im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung eines mobilen Zugangs zu Kommunikationsnetzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | 202300263643 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. April 2015 | 201520038025 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2013 | 201300039888 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2013 | 201200406361 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120614914