Ritter-Sport-System RSS

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Ritter-Sport-System RSS wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Schilder mit Inschriften #Ein Kreis #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120609163
Registernummer 302012060916
Anmeldedatum 24. November 2012
Veröffentlichungsdatum 08. März 2013
Eintragungsdatum 06. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 08. März 2013
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 2013
Ablaufdatum 30. November 2022

Markeninhaber


64850 Schaafheim
DE

63768 Hösbach
DE

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 202300261744 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2013 201300045797 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2013 201200402601 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120609163