RAPSGOLD

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RAPSGOLD wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120608051
Registernummer 302012060805
Anmeldedatum 26. November 2012
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2013
Eintragungsdatum 11. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2013
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2013
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber


49479 Ibbenbüren
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, nämlich Rapsöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Soßen (Würzmittel), nämlich Soßen auf Basis von Rapsöl und -fetten sowie Gewürzöle auf Basis von Rapsöl und -fetten; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2022 202100443103 4 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2022 202200275029 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2022 202200117100 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2018 201300009651 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. Februar 2015 201400384254 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Februar 2015 201400384254 Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Oktober 2014 201400384254 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Juli 2013 201300230135 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2013 201300009651 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Januar 2013 201200402622 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120608051