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Die Deutsche Marke pipo wurde als Wortmarke am 23.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120607330 |
| Registernummer | 302012060733 |
| Anmeldedatum | 23. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
58638 Iserlohn
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wandhalterungen und Befestigungsteile für die Satellitentechnik aus Aluminium und Stahl, nämlich Wandhalter, Masten und Schellen; Antennendraht; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke - soweit in Klasse 6 enthalten); Kabelverbindungen aus Metall; Kabelklemmen aus Metall
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Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Satellit, insbesondere digitale und analoge Satellitenreceiver sowie Satellitenspiegel, Satellitenschüsseln und Parabolantennen, sowie Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten insbesondere Satfinder, Multischalter (für die Satellitentechnik), LNB-Empfangskonverter und LNB-Adapter, einschließlich Montagematerial, Schalter, Kabel, Kabelstecker für die Satellitentechnik, Verteiler, Stecker und Adapter; Koaxialkabel (Meterware und konfektioniert); Übertragungskabel für Audio- und Videodaten, insbesondere HDMI-Kabel; Steckdosen, insbesondere Antennensteckdosen; Antennen für den Empfang von Signalen über Satellit; Relais, elektrisch, nämlich Schaltrelais; Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Kabel und Terrestrik; Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über IP, insbesondere IP-TV-Geräte; TV-Geräte; Vorrichtungen zur Entschlüsselung empfangener Daten, nämlich CAM (Conditional-Access-Module); Computerzubehör zum Programmieren von CAM-Modulen, nämlich Programmer; Computerhardware, -firmware und -software, nämlich Computer, Peripheriegeräte, USB-Sticks; Ton- und Bildwiedergabegeräte; Tablet PC; aus Computerhardware, Computersoftware und Telekommunikationsgeräten bestehende Computernetze, vorstehend genannte Waren auch zum Einsatz für die Verwaltung und Verbindung von Telekommunikationsnetzen, zur Bereitstellung von Sicherheitsleistungen für Computer und Computernetzwerke und zur Entwicklung und Bereitstellung von Netzwerkmanagement und erweiterten Diensten und zur Verwaltung und Verbindung von Multimedia-, Audio- und Videodatenausrüstung, einschließlich drahtgebundener und drahtloser Schnittstellengeräte für Computer, Schaltgeräte, Anschlussgeräte, Gateways, Brücken, Hubs, Router, Modems, elektrische Kabel, integrierte Schaltkreise, Netzteile, Kommunikationssystemkomponenten (Hardware), Telefone, Telekonferenzgeräte und daraus bestehende Systeme, Telekommunikationsgeräte zur Bereitstellung von Netzwerkmanagement und für den Zugriff auf Diensteanbieter und Software für alles vorstehend Genannte; Computersoftware für die Diagnose, Installation, Unterstützung, Verwaltung, Konfiguration, Verbindung, den Betrieb, die Aufrüstung und Steuerung von Computerhardware, -firmware und -software; Computersoftware für die Verwendung im Bereich Bildung, nämlich für die Datenkommunikation zwischen Nutzern; Telekommunikationsausrüstungen, nämlich drahtlose Hochfrequenzschalter; Funksender und -empfänger für Telekommunikation; drahtlose RAP-Zugangsgeräte für Funksignalübertragung, bestehend aus Basisstationssteuerungen, Antennen, Teilnehmergeräten zum Senden und Empfangen von Signalen und Netzmanagementschaltern zur Verwaltung von Funksignalen und Sprachübertragung zwischen Teilnehmerendgeräten und Ortsämtern; drahtlose Schaltplattformen zur Wahl von optischen Kanalanschlüssen für Sprache und Signale, Anrufverarbeitung und Systemwartung; Anschlussnetzgeräte, nämlich Basisstationssteuerungen; Richt- und Rundstrahlantennen; Teilnehmerendgeräte; Mobiltelefone, drahtlose Telefone; drahtlose Basisstationen, drahtlose Antennen; Sender-Empfänger für Telekommunikationszwecke; und Telekommunikationsbündelleitungen und Bündelleitungsbaugruppen, bestehend aus Bündelleitungskabeln und Bündelleitungsverstärkern; SPS-Vermittlungssysteme, nämlich SPS-Telefonvermittlungsstellen, Gatewayserver, Gatekeeper, Funkgeräte für Telekommunikation, nämlich Funkrufgeräte, Zellenfunkbasisstationen, Zellenfunkleitzentralen, Handapparate, drahtlose Endgeräte, Mobiltelefone, Mobilstationen, Mobilvermittlungsstellen und HF-Leistungstransistoren; Datenkommunikationsgeräte, nämlich Telefone, Funktelefone, Kommunikationsserver, Router, Hubs, Modems, Zugriffsserver und ATM-Schalter; Sendegeräte für Kommunikationszwecke, nämlich Telekommunikations-Sender-Empfänger, teilnehmeranschlussleitungsgebundene und abgesetzte Endgeräte, elektronische Einschübe und Vorfeldeinrichtungen, Netzmultiplexer, Datenkommunikationsmultiplexer und -konzentratoren und Anschlussnetze; Netzgeräte, nämlich Servicepunkte zum Erstellen neuer Dienste (SCEP), Dienstemanagementpunkte (SMP), Dienstemanagementanschlusspunkte (SMAP), Dienstesteuerungsknoten (SCP), Festnetz-Dienstevermittlungsknoten (SSP) und Mobilnetz-Dienstevermittlungsknoten; Peripheriegeräte; integrierte Schaltkreise
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Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch mittels Internetshops und Onlineversand in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Signalen über Satellit, Übertragungskabel für Audio- und Videodaten, Steckdosen, Antennen für den Empfang von Signalen über Satellit, elektrische Relais, Geräte zur Übertragung, Empfang, Aufzeichnung und Wiedergabe von Signalen über Kabel, Terrestrik und IP, TV-Geräte, Vorrichtungen zur Entschlüsselung empfangener DVB-Daten, Programmer, Wandhalterungen und Befestigungsteile für die Satellitentechnik aus Aluminium und Stahl, Antennendraht, Kabel und Drähte aus Metall, Kabelverbindungen und -klemmen aus Metall, handbetätigte Werkzeuge; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet und Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten, soweit in Klasse 35 enthalten; Büroarbeiten; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Versandwerbung, Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Geschäftsführung; Dienstleistung eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels; computergestützte Online-Bestellannahmedienste für den Einzelhandelsvertrieb von Computerhardware, -firmware, -software; Vermitteln von Verträgen für Dritte über das Erbringen von Dienstleistungen, nämlich von Dienstleistungen zur Netzwartung, einschließlich Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Computerhardware, -software, -zubehör, -peripheriegeräte, Vermittlung von Verträgen für Dritte über das Erbringen von Dienstleistungen im IT-Bereich; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Computer, Computersoftware, Computernetze, Peripheriegeräte für Computernetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | 202300263628 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. August 2017 | 201300122306 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 10. November 2015 | 201520317737 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2013 | 201300333273 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. September 2013 | 201300122306 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 05. April 2013 | 201200402282 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120607330