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Die Deutsche Marke EMCHEESE wurde als Wortmarke am 22.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120604145 |
| Registernummer | 302012060414 |
| Internationale Marke | Nr. IR1152119, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 22. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2013 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2020 |
Markeninhaber
49824 Emlichheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Stärke und Stärkeerzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Emulgierungsmittel für technische Zwecke, Erbsenproteine als Rohstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Erbsenproteine für die Lebensmittelindustrie; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, insbesondere Stärke, modifizierte Stärke, fraktionierte Stärke, Stärkeerzeugnisse und/oder Stärkeerzeugnisse mit modifizierter Stärke, fraktionierter Stärke, insbesondere auf der Basis von Kartoffelstärke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Proteine (Rohstoff) für gewerbliche Zwecke, einschließlich pflanzliche Proteine für die gewerbliche Weiterverarbeitung, soweit in Klasse 01 enthalten
5
Pflanzliche Faserstoffe für Speisezwecke; aus pflanzlichen Proteinen hergestellte Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; pflanzliche Faserprodukte für Lebensmittel; pflanzliche Faserstoffe für Speisezwecke; aus pflanzlichen Faserstoffen hergestellte Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; aus pflanzlichen Proteinen und pflanzlichen Faserstoffen hergestellte Nahrungszubereitungen mit überwiegendem Ballaststoffgehalt
29
Kartoffelflocken und Kartoffelgranulate; Erbsenproteine als Lebensmittel und Erbsenproteine als Bestandteil von Nahrungsmitteln (soweit in Klasse 29 enthalten); pflanzliche Proteine (soweit in Klasse 29 enthalten) für Speisezwecke; pflanzliche Proteine für die Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren; pflanzliche Proteine für Lebensmittel; pflanzliche Proteine für die Herstellung von Backwaren, Brot, Zuckerwaren, Konditorwaren, Desserts, Back- und Konditorwaren, Soßen und Salatsoßen, Salatdressings
30
Stärke und Stärkeerzeugnisse für Nahrungszwecke, Stärke und Stärkeerzeugnisse als Zusatzmittel für die Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln; Stärke und Stärkeerzeugnisse in Form von Dickungs- und Bindemitteln für Nahrungs- und Genussmittel, insbesondere auch als Zusatzmittel für Speiseeis, Milchgetränke und Desserts; Speisestärke, nämlich Kartoffelstärke und Erbsenstärke für Nahrungszubereitungen; Mischungen mit Nahrungsmittelzutaten auf Basis von Stärke oder modifizierter Stärke; Stärke und Stärkeerzeugnisse, insbesondere Kartoffelstärke für Nahrungszubereitung (soweit in Klasse 30 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2020 | 202000408174 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Dezember 2020 | 201300132701 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 02. Oktober 2014 | 201400361731 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2013 | 201300132701 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. April 2013 | 201200401623 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120604145