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[-]sign me Logo (DPMA, 16.11.2012)
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Die Deutsche Marke [-]sign me wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Materialien zum Schreiben, Zeichnen oder Malen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Horizontale Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120600298 |
| Registernummer | 302012060029 |
| Anmeldedatum | 16. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. März 2014 |
| Ablaufdatum | 30. November 2032 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Maschinenlesbare Datenträger aller Art, Software zum Betrieb eines Authentisierungsservers, Software zum Betrieb eines Zertifizierungsdiensteanbieters, Software zum elektronischen Signieren von beliebigen Binärdaten, beispielsweise Dokumenten, Rechnungen, Anfragen, Transaktionsanforderungen, über lokale Anwendungen auf einem Nutzer-Rechner oder Online-Anwendungen, beispielsweise Web-Anwendungen oder Web-Dienste, beispielsweise Applikationen für PCs und Apps für Smartphones
38
Übertragung digitaler Informationen über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere geschützter Datenverkehr, beispielsweise geschützte Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen einer Gesellschaft für elektronische Daten- und Informationsverarbeitung und elektronische Medien, nämlich Erstellung und Bereitstellung von Konzepten und Mitteln der Kryptologie und anderer Basistechnologien zur Gewährleistung der Sicherheit der Datenübermittlung in der elektronischen Informations- und Kommunikationstechnik; elektronisches Registrieren von Benutzern einer gesicherten elektronischen Datenübermittlung; elektronische Verschlüsselung digitaler Daten, Beglaubigungsdienstleistungen, nämlich Zertifizierung; Codieren, Verschlüsseln, Entschlüsseln und Authentifizieren von elektronischen Daten zu Sicherheitszwecken, z.B. Zeitstempeldienste; Digitalisieren von Signaturen und Unterschriften; Entwicklung von elektronischen Zugangsschutzsystemen; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften, einschließlich Bereitstellung und Verwaltung von Zertifikaten, Registrierung von Benutzern, Personalisierung, insbesondere zur Auslesung und elektronischen Datenverarbeitung einer elektronischen Ausweisfunktion des Personalausweises oder eines elektronischen Aufenthaltstitels, eines Reisepasses oder eines Gerätepasses; Speicherung von elektronischen Zertifikaten in elektronischen Speichern, beispielsweise in Smartcards, elektronischen Personalausweisen, elektronischen Aufenthaltstiteln oder elektronischen Pässen; Überprüfung digitaler Signaturen, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor unberechtigten Netzwerkzugriffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300423850 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2023 | 202300170872 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2022 | 202100442611 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. November 2022 | 202200352939 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Dezember 2021 | 202100473998 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2014 | 201300364051 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. November 2013 | 201200392864 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120600298