HITACHI

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HITACHI wurde als Wort-Bildmarke am 12.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120568998
Registernummer 302012056899
Anmeldedatum 12. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2013
Eintragungsdatum 23. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2013
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2013
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke und Gesundheitspflege sowie zur Steigerung der sexuellen Stimulierung, insbesondere Aphrodisiaka, Gleitöle, Gleitcremes, Kontrazeptiva als Cremes und Zäpfchen, Massageöle, Orgasmus-Cremes; Präparate für körperliche Kräftigung sowie zur Steigerung der Potenz; Deodorants und Desinfektionsmittel (außer für Menschen oder für Tiere); diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Hygienische Gummiwaren, Kondome, mechanische Kontrazeptiva, erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körpern, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Taschen und Beutel; Reise- und Handkoffer; Kosmetikkoffer; Reiseartikel, nämlich Reisenecessaires [Lederwaren]; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Lederriemen und Leinen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Juni 2022 202200000953 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Januar 2020 201900395770 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014 201400421869 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2013 201300023203 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2013 201200410666 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120568998