302012056498

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302012056498 wurde als Bildmarke am 02.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Andere sanitäre Einrichtungen #Wasserklosetts und Bidets, Spülkästen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120564984
Registernummer 302012056498
Anmeldedatum 02. November 2012
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2013
Eintragungsdatum 22. Mai 2013
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2013
Ende Widerspruchsfrist 23. September 2013
Ablaufdatum 30. November 2022

Waren und Dienstleistungen

6 Badekabinen, aus Metall; Trennwände, aus Metall
7 Liftsteuerungen, insbesondere für Badeinstallationen
9 Schalter
11 Bäder, nämlich Apparate für Hydromassagebäder, Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Handtrockner für Waschräume, Heizlüfter, Heizplatten, Klimaanlagen, Luftdesodorierungsgeräte, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Mundstücke für Wasserhähne, Radiatoren (elektrisch), Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen), Ventilatoren (Klimatisierung), Warmwassergeräte, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Badeinstallationen, Badeapparate; Badewannen; Badewanneneinrichtungen, nämlich Badewannensitze, Apparate für Hydromassagebäder, Haltegriffe; Sitzbadewannen; Bidets; Duschen; Duschkabinen; Duschklappsitze; Haltegriffe für Duschen; Duschköpfe; Hähne; Trennwände für Badewannen und Duschen; Waschbecken; Toiletten (WCs); Urinale (sanitäre Einrichtungen); Badeöfen; Heizkörper; sanitäre Apparate und Anlagen; Leitungen (Teile für sanitäre Anlagen); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserleitungsanlagen
19 Badekabinen, nicht aus Metall; Trennwände, nicht aus Metall
20 Spiegel; Bademöbel
35 Werbung; Geschäftsführung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung
37 Bau- und Reparaturwesen, nämlich Einbau und Reparatur von sanitären Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 202300263691 5f Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2013 201300164065 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Mai 2013 201200375895 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120564984