302012056484 Logo (DPMA, 31.10.2012)
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Die Deutsche Marke 302012056484 wurde als Bildmarke am 31.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Männer sitzend, kniend oder liegend #Andere stilisierte Männer #Wasserklosetts und Bidets, Spülkästen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120564844 |
| Registernummer | 302012056484 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Filterkohle; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, keramischen oder organischen Substanzen; Bindemittel aus chemischen, mineralischen, keramischen oder organischen Substanzen zur Geruch- und Flüssigkeitsbindung; biologische und chemische Erzeugnisse zur beschleunigten Umwandlung von biogenen Stoffen zu Kompost und Bodenverbesserungsmitteln
20
Behälter und Tanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk zur Sammlung, Behandlung, Hygienisierung und zum Transport von organischen Fest- und Flüssigstoffen, Abfällen und Abwässern
35
Einzelhandels-, Großhandels- und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen sanitäre Apparate und Anlagen und daraus bestehende mobile sanitäre Einrichtungen, Abwasserbehandlungs- und -reinigungsanlagen, wasserlose sanitäre Anlagen, Trockentoiletten, Trockenurinale, Trennvorrichtungen für Toiletteninhalte und Abwasser, Komposter und Kompostierungsvorrichtungen, Streumaterial zur Geruchs- und Flüssigkeitsbindung, Filtermaterial zur mechanisch-biologischen Behandlung von Flüssigkeiten und Abluft aus vorgenannten Anlagen, biologische und chemische Erzeugnisse zur beschleunigten Umwandlung von biogenen Stoffen, Geräte, Werkzeuge und Hilfsvorrichtungen zur Prozesssteuerung, zur Wartung vorgenannter sanitärer Apparate und Anlagen und zur Entnahme der gesammelten und behandelten Stoffe, elektrische und elektronische Vorrichtungen zur Prozesskontrolle und -steuerung sowie zur Hygienisierung vorgenannter sanitärer Apparate und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300226061 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Juli 2020 | 202000234450 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2013 | 201300158483 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Mai 2013 | 201200375279 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120564844