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Die Deutsche Marke EndoGuard wurde als Wortmarke am 04.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120563856 |
| Registernummer | 302012056385 |
| Anmeldedatum | 04. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Endoskope für wissenschaftliche Zwecke sowie deren Teile und Zubehör; Beleuchtungsapparate als Teile von oder Spezialzubehör für Endoskope für nicht medizinische Zwecke; Hochfrequenzgeräte, nämlich Geräte zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung für nicht medizinische Anwendungen; Ultraschallgeräte und -instrumente für nicht medizinische Zwecke; Unterrichtsapparate und -instrumente sowie Prüfgeräte; Aufbewahrungs-, Schutz- und Transportbehälter für die vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Endoskope für medizinische Zwecke sowie deren Teile und Zubehör; Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen; Hochfrequenzgeräte, nämlich Geräte zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung für chirurgische Anwendungen; Ultraschallgeräte und -instrumente für nicht medizinische Zwecke; Aufbewahrungs-, Schutz- und Transportbehälter für die vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente
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Sterilisierapparate und elektrische Dampfdrucktöpfe [Autoklaven] für medizinische Instrumente und Apparate
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Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Firmenzeitschriften, Informationsmaterial (Druckereierzeugnisse) und Rundschreiben im Bereich der Medizintechnik sowie im Bereich technisch und wissenschaftlich angewandter Endoskope; Fotografien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. November 2022 | 202100440902 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. August 2013 | 201300089268 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. März 2013 | 201200373214 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120563856