H Logo (DPMA, 25.10.2012)
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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120553850 |
| Registernummer | 302012055385 |
| Internationale Marke | Nr. IR1184537, 02. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. September 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
34123 Kassel
DE
Markenvertreter
34130 Kassel
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Handbetätigte Rollstuhlrampe aus Metall
7
Motorbetriebene Rollstuhlrampe; motorbetriebene Hubeinrichtung für Personen zum Einbau in Fahrzeugen
9
Geräte zum Abscannen von Personen und/oder Gegenständen; Geräte zur spektroskopischen Untersuchung von Personen und/oder Gegenständen; Computerprogramme zum Einsatz in Geräten zum Abscannen von Personen und/oder Gegenständen oder zum Einsatz in Geräten zur spektroskopischen Untersuchung von Personen und/oder Gegenständen oder zum Einsatz in Geräten zum Abscannen und zur spektroskopischen Untersuchung von Personen und/oder Gegenständen; Datenverarbeitungsgeräte, Mess-, Signal- und Kontrollgeräte auf dem Gebiet von Scannern, insbesondere auf dem Gebiet elektronischer Bilddarstellung sowie der bildgeführten Lokalisation und Identifikation von Gegenständen am menschlichen Körper; Datenverarbeitungsgeräte, Mess-, Signal- und Kontrollgeräte, insbesondere in Verbindung mit spektroskopischen Geräten
12
Fenster für Straßen- und Schienenfahrzeuge; Profile, Fensterprofile, Fingerschutzprofile jeweils aus Kunststoff für Fahrzeuge; Falten- und Wellenbälge für Fahrzeuge, insbesondere für Gelenkfahrzeuge; Straßen- und Schienenfahrzeugteile aus Kunststoff; Sitzbezüge aus Kunststoff für Fahrzeuge; Übergangseinrichtungen sowie Übergangsschutzeinrichtungen aus Kunststoff und/oder Metall für Fahrzeuge; Drehgelenke für Gelenkfahrzeuge für Schienen- und Straßenverkehr; Fahrerschutzkabinen oder Teile von Fahrerschutzkabinen aus Kunststoff und/oder Metall; Schalthebel, Sensorgehäuse als Fahrzeugteile; angepasste Übergangsbrücken und Übergangsplattformen aus Kunststoff und/oder Metall für Gelenkfahrzeuge; Frontstoßstangen für Straßenbahnen; Türgriffe für Fahrzeuge aus Kunststoff; Schutzkappen aus Kunststoff für Fahrzeuge; Lenksäulenabdeckungen aus Kunststoff als Fahrzeugteile; Falten- und Wellenbälge aus textilen Materialien für Gelenkfahrzeuge; Balginnenwandverkleidungen aus Kunststoff oder Faserverbundwerkstoffen für Übergangsbrücken oder Übergangsplattformen von Gelenkfahrzeugen; handbetätigte Rollstuhlrampen aus Kunststoff für Fahrzeuge; Schlossabdeckungen als Fahrzeugteile; Abdeckungen aus Kunststoff als Fahrzeugteile
17
Faltenvordächer für Fluggastbrücken oder Fluggasttreppen aus Kunststoff; Falten- und Wellenbälge aus Kunststoff für Maschinen; Dichtungen in der Form von Ringen, Scheiben und Strängen aus Kunststoff; Kunststofffolien; Folien aus Elastomerwerkstoff; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Ladetorabdichtungen für Gebäude und Fahrzeuge; aufblasbare Dichtungen; Fluggastbrücken und Fluggasttreppen aus Kunststoff und/oder Metall
19
Protektoren, Abdeckungen, Säulenabdeckungen, Schutzkappen für Gebäude jeweils aus Kunststoff
20
Schlossabdeckungen für Fahrzeugschlösser; Fahrzeugschlösser nicht aus Metall (nicht elektrisch)
21
Spender für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Produkte; Dosierpumpen für Spender für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Produkte
22
Faltenvordächer für Fluggastbrücken oder Fluggasttreppen aus textilen Materialien, Falten- und Wellenbälge aus textilen Materialien für Fluggastbrücken
24
Textilstoffe als Gewebe, Gewirk oder Gestrick für Übergangsbälge, insbesondere für Faltenbälge oder Wellenbälge; elastomerbeschichtete Textilstoffe als Gewebe, Gewirk oder Gestrick für Übergangsbälge, insbesondere für Faltenbälge oder Wellenbälge
27
Bodenbeläge und Matten aus Kunststoff
28
Körperprotektoren aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300224750 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Februar 2022 | 202200046098 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Dezember 2016 | 201620804178 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400382184 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2013 | 201300152157 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Mai 2013 | 201200366611 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120553850