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Die Deutsche Marke MT wurde als Wortmarke am 19.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120548725 |
| Registernummer | 302012054872 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 29. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2032 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zum Zuführen von Feststoffen für Biogasfermenter; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zur Verwendung bei Schubbodenbunkern und Silos; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen, Rührwerke sowie Zerkleinerungs- und Pressmaschinen als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
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Biogasfermenter (Biogasreaktoren) als Teile von Anlagen zur Herstellung von Biogas und als Teile von Blockheizkraftwerken; Anlagen zur Aufbereitung von Gärprodukten, -resten und -stoffen, zur Trennung von Fest- und flüssigen Stoffen; Anlagen zur Gewinnung von Nähr- und Düngestoffen sowie zur Wasseraufbereitung; Anlagen zur Rückgewinnung von Prozesswärme in Biogasanlagen und Anlagen die Biogasprozesse bewirken; Gaswäscher und Gasreinigungsgeräte, insbesondere zum Abtrennen störender Bestandteile aus Biogas, wie zum Beispiel Kohlendioxyd und/oder Schwefelwasserstoff und/oder Stickstoff; Gasaufbereitungsanlagen für Biogas zwecks Einspeisung desselben in (kommunale) Gasversorgungsnetze
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Folien aus Kunststoff als Abdeckungen für Biogasfermenter (Tragluftfolienabdeckungen)
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Geschäftsführung, Durchführung von Ausschreibungen für Dritte, Beratung in Fragen von Ausschreibungen
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Bauwesen, nämlich Erstellung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken; Reparatur und (Fern-)Wartung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und deren Komponenten sowie Blockheizkraftwerken; Reparatur und (Fern-)Wartung von Gaswäscher, Gasreinigungsgeräte oder Gasaufbereitungsanlagen
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Planung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken; Implementieren von Software für Steuerungstechnik für Blockheizkraftwerke und Biogasanlagen; prozessbiologische Beratung und Betreuung für Anlagen zur Herstellung von Biogas; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere für die Planung und Entwicklung sowie Steuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2022 | 202100402275 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800085939 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2015 | 201520180368 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2013 | 201300143218 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. April 2013 | 201200357926 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120548725