OTS – Infos zur Marke Nr 3020120544576 (DPMA, 22.10.2012)

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Die Deutsche Marke OTS wurde als Wort-Bildmarke am 22.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120544576
Registernummer	302012054457

Anmeldedatum	22. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2013
Eintragungsdatum	11. Dezember 2012
Beginn Widerspruchsfrist	11. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist	11. April 2013
Ablaufdatum	31. Oktober 2032

Markeninhaber

Raiffeisen Waren-Zentrale Rhein-Main AG

50668 Köln
DE

Markenvertreter

LOSCHELDER RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT mbB

50668 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

1 Gene von Saatgut für die landwirtschaftliche Produktion; Saatgutpräservierungsmittel; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche Zwecke; Chemikalien zum Schutz vor Brandkrankheiten von Getreide

5 Nahrungsergänzungsmittel aus Weizenkeimen; Chemikalien zur Behandlung von Brandkrankheiten von Getreide

7 Getreideschälmaschinen, Getreidereinigungsmaschinen

22 Hanf

29 Samenkörner (verarbeitet), Sonnenblumenkerne (verarbeitet)

30 Mais (gemahlen und geröstet), Maisschrot, Weizenkeime für die menschliche Ernährung, Senf, Haferkerne (geschälter Hafer), Hafer (gequetscht), Gerste (geschält), Gerstengraupen, Gerstenschrot

31 Gerste, Weizen, Weizenkeime als Tierfutter, Samenkörner, Mais, Hafer, Getreidekörner, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter

40 Mahlen von Getreide

44 Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Aufbereiten und Vermehren von Saatgut

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Oktober 2023	202300332656	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2023	202300280310	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2022	202100401990	4	Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 2013	201200409245	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Dezember 2012	201200353849	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen