PARTNERRING COLLECTION Logo (DPMA, 19.10.2012)
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Die Deutsche Marke PARTNERRING COLLECTION wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Vollständiger Rahmen und Rahmen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120542239 |
| Registernummer | 302012054223 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2032 |
Markeninhaber
33699 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33330 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Küchenmaschinen (elektrisch), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Universal-Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, insbesondere Möbel und Möbelteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Metallmöbel und Campingmöbel; Bettzeug nämlich Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten, auch Auflagematratzen; Kopfkissen, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Küchenmöbel, nämlich Küchenschränke, Küchenunterschränke, Küchenhängeschränke, Küchenregale, Küchentische, Küchenstühle, Küchenhocker, Geschirrschränke; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen, nämlich Eimer, Becken (Behälter) aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Grillroste, Küchengefäße (nicht aus Edelmetall)
24
Webstoffe und Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken und Tischdecken
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge, insbesondere Bodenbeläge und Wandverkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke), Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35
Werbung, insbesondere das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, in Katalogen, Prospekten oder mit Hilfe von Rundfunkanstalten oder elektronischen Medien, insbesondere Websites; Dienstleistungen von Werbeagenturen; Verteilung von Prospekten (direkt oder durch Dritte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2022 | 202100401861 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juli 2013 | 201300046793 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Februar 2013 | 201200354129 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120542239