QUALITÄT MADE IN SOLINGEN Logo (DPMA, 13.10.2012)
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Die Deutsche Marke QUALITÄT MADE IN SOLINGEN wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau #Gelb, Gold #Gabeln #Messer #Scheren (außer A 14.7.21)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120537863 |
| Registernummer | 302012053786 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
42657 Solingen
DE
Markenvertreter
63065 Offenbach
DE
Waren und Dienstleistungen
7
elektrische Geräte für Haushalt und Küche (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind) einschließlich Mischmaschinen, elektrische Mixer und Mischgeräte für den Haushalt, elektrische Obstpressen, elektrische Küchenmaschinen zum Zerhacken, Zerkleinern, Pressen, elektrische Messer, elektrische Dosenöffner, elektrische Rührwerke, Rührmaschinen, Knetmaschinen
8
Messerschmiedewaren, insbesondere Küchen-, Tafel- und Essbestecke (auch aus Kunststoff); Schneidewaren, insbesondere Taschenmesser; Scheren, Gemüseschäler, Gemüseschnitzler, Dosenöffner, Nussknacker, handbetätigte Schneidwerkzeuge, Tafelmesser, Federmesser, Küchenmesser; Pizzaschneider, Tortenmesser, Lebensmittelschäler, Wetzstähle, Messerschärfer, Geflügelscheren, Messersets in Blöcken; Gebäckzangen, Zuckerzangen, Salatbestecke, Fleischzangen, Vorlegegarnituren, Servierzangen, Flachzangen; Fleischmesser; Gemüsemesser; Rasierapparate; Rasierbesteck; Eispickel; Konservenöffner; Mörser; Nagelfeilen; Nagelzangen; Pinzetten; Korkenzieher; Spachtel
21
Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Reiben, Korkenzieher, Flaschenöffner, Knoblauchpressen, Obstpressen, Streichvorrichtungen, kleine Schaufeln für Lebensmittel; Tafelgeschirr; Kochgeschirr; Backgeschirr; Kunststoffplatten für Teig; Flaschenöffner; Schöpflöffel; Reiben; Mixbecher (Shaker)
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Marketing; Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Versandhandelsdienstleistungen (auch online) in den Bereichen Geräte, Haushaltswaren, Messerschmiedewaren, Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Messer, Fleischmesser, Gemüsemesser, Rasierapparate, Rasierbesteck, Nussknacker, Dosen- und Flaschenöffner, Schöpflöffel, Eispickel, Konservenöffner, Mörser, Nagelfeilen, Nagelzangen, Federmesser, Pinzetten, Pizzaschneider, Flachzangen, Scheren, Taschenlampen, Grillspieße, Bücher, Kataloge, Zeitschriften, Zeitschriften [Magazine], Journale, Druckereierzeugnisse, Brotkörbe, Kochgeschirr, Eierbecher, Korkenzieher, Töpfe, Besen, Küchengeschirr, nicht aus Metall, Rasierpinsel, Reiben, Mixbecher [Shaker]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Herausgabe von Werbetexten; Marketing (Absatzforschung); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen, insbesondere Hausmessen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vertriebs- und Einkaufsberatung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Marktforschung und Marktanalysen; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Großmärkten, Supermärkten, Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften und Warenhäusern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen
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Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich des Internets, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen, insbesondere Filmen, Videos, Musik und anderen Unterhaltungsformen, jeweils in digitalisierter Form, im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Übertragung von Daten, Ton und Bildern; Datenübermittlung über das Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet Adressen (Web-Messaging)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300226665 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. September 2013 | 201300138862 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2013 | 201200352484 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120537863