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Die Deutsche Marke Sign Me wurde als Wortmarke am 28.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120513441 |
| Registernummer | 302012051344 |
| Anmeldedatum | 28. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Maschinenlesbare Datenträger aller Art, Software zum Betrieb eines Authentisierungsservers, Software zum Betrieb eines Zertifizierungsdiensteanbieters, Software zum elektronischen Signieren von beliebigen Binärdaten, beispielsweise Dokumenten, Rechnungen, Anfragen, Transaktionsanforderungen, über lokale Anwendungen auf einem Nutzer-Rechner oder Online-Anwendungen, beispielsweise Web-Anwendungen oder Web-Dienste, beispielsweise Applikationen für PCs und Apps für Smartphones; Produkte, nämlich Hardware und Software, für eine Public-Key Infrastruktur (PKI)
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Übertragung digitaler Informationen, insbesondere zum Bereitstellen der ermittelten Prüfergebnisse signierter Binärdaten nach Durchführen der Prüfschritte des Prüfens beliebiger signierter Binärdateien inkl. der zugehörigen Zertifikate im Rahmen eines Auskunftsdienstes; Übermitteln der wie vorstehend ermittelten Prüfergebnisse an einen Dritten; vertrauenswürdige Telekommunikations-Dienstleistungen, insbesondere für den geschützten Datenverkehr, beispielsweise geschützte Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Mitteilung von Prüfergebnissen an Kunden aus der Durchführung der Prüfschritte des Prüfens beliebiger signierter Binärdateien inkl. der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente
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Dienstleistungen einer Gesellschaft für elektronische Daten- und Informationsverarbeitung und elektronische Medien, nämlich Erstellung und technische Planung von Konzepten der Kryptologie und anderer Basistechnologien zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; technische Planungen zum Erstellen von Sicherheitsinfrastrukturen; Registrieren von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur, nämlich Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen und Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe, Speicherung und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und Unterschriften; Verschlüsselung digitaler Daten, Beglaubigungsdienstleistungen, nämlich Zertifizierung; Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit durch Aktualisierung und Wartung von Software hierzu; technische Entwicklung und Aktualisierung und Wartung von Software für Identifikations- und Authentifikationsverfahren und entsprechender Codes; technologische Entwicklungsdienstleistungen im Bereich von Authentifikation und damit verbundener IT-Anwendungen, z.B. für Zeitstempeldienste; Digitalisieren von Signaturen und Unterschriften; technologische Entwicklung von Zugangsschutzsystemen; technologische Spezialdienstleistungen im Umfeld von Aufbau und Aktualisierung bzw. Wartung von Zugangsschutzsystemen (Software) in Verbindung mit digitalen Signatur-Schlüsseln; Leistungen eines Zertifizierungsdiensteanbieters, Erteilung und Verwaltung von Zertifikaten; Identifikation des Antragstellers eines Zertifikats durch Überprüfung digitaler Eingaben des Antragstellers zur Erzeugung von Zertifikaten im Rahmen des Betriebs eines Zertifizierungsdienstes auf Basis analoger oder elektronischer Identifizierungsinformationen, beispielsweise elektronische Ausweisfunktion des Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels, eines Reisepasses, eines Gerätepasses, einer eindeutigen individuellen Herstellerkennung; Nachladen von Zertifikaten durch elektronische Speicherung, beispielsweise fortgeschrittenen oder qualifizierten Zertifikaten, auf dafür vorgesehene Einheiten, beispielsweise Smartcards, sichere Signaturerstellungseinheiten, Softtokens oder Secure Elements sowie auf hoheitliche elektronische Dokumente wie z.B. elektronischer Personalausweis, elektronischer Aufenthaltstitel, elektronischer Pass; technische Entwicklung von Systemen zum Kopier- und Fälschungsschutz digitaler Daten und Informationen, digitaler Wasserzeichen, digitaler Fingerprints und von elektronischen Zahlungssystemen; elektronisches Signieren von beliebigen Binärdaten durch elektronische Datenspeicherung, beispielsweise Dokumenten, beispielsweise Rechnungen, Anfragen, Transaktionsanforderungen, über lokale Anwendungen auf einem Nutzer-Rechner oder Online-Anwendungen, beispielsweise Web-Anwendungen oder Web-Dienste, beispielsweise Applikationen für Personalcomputer (PCs) und Anwendungen (Apps) für Smartphones; Prüfen beliebiger signierter Binärdaten inkl. der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente, insbesondere als Dienstleistung eines Zertifizierungsdiensteanbieters; Durchführen der Prüfschritte des Prüfens beliebiger signierter Binärdaten inkl. der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente; Anbindung nämlich durch Programmierung beliebiger Drittsysteme (Software) zur Reservierung von Berechtigungen für Dritte, insbesondere für Kunden, für Systeme, sowie für Geräte zur Weiterleitung von durch den Zertifizierungsdiensteanbieter erteilte Berechtigungen online oder offline; computergestütztes Leiten von Dritten durch einen Workflow (technische Planungen und Entwicklungen von Arbeitsabläufen mittels EDV); technologische Dienstleistungen für eine Public-Key Infrastruktur (PKI); elektronische Identifizierung von Antragstellern mittels des elektronischen Identitätsnachweises (eID-Funktion) des neuen Personalausweises (nPA) durch Auslesen und Speicherung elektronischer Daten, Schlüsselerzeugung nach dem neuen Personalausweis (nPA) mittels Software und Speicherung der Schlüssel, Erstellung von qualifizierten Zertifikaten und elektronisches Speichern auf den neuen Personalausweis (nPA)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300424272 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2023 | 202300170785 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. November 2022 | 202200351536 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2022 | 202100366880 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Dezember 2021 | 202100473969 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2013 | 201300197088 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juni 2013 | 201200337492 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120513441