302012050538

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302012050538 wurde als Bildmarke am 21.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Braun #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120505384
Registernummer 302012050538
Anmeldedatum 21. September 2012
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2013
Eintragungsdatum 30. November 2012
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2013
Ablaufdatum 30. September 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badezusätze für kosmetische Zwecke
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Vitaminen, Mineralien; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke, Heilkräutertees; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Proteinen; Nahrungsergänzungsmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
29 Speiseöle und -fette; diätetische Erzeugnisse nicht für medizinische Zwecke; Fischöle für die menschliche Ernährung; probiotische Milchprodukte; Obst- und Fruchtextrakte sowie Obst- und Fruchtkonzentrate für Speisezwecke, auch in Pulver- oder Drageeform; Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel, Geflügelteile und Geflügelprodukte, Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Joghurt; Pinienkernöl für Speisezwecke; pastöse und pulverförmige Erzeugnisse für die Herstellung von Saucen, Suppen, Aufläufen und Desserts, im Wesentlichen bestehend auf Fett und/oder Milcherzeugnissen und/oder Früchten und/oder Gemüse, auch unter Beigabe von Gewürzen und/oder Gewürzmischungen und/oder Kräuter und/oder Kräutermischungen, soweit in Klasse 29 enthalten; Imbiss-, Fertig- bzw. Teilfertiggerichte mit den Hauptbestahndteilen Fett und Protein auch in tiefgekühlter Form, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Püree, Knödel, Klöße, Pommes frites, auch gefrostet und/oder tiefgekühlt; Suppen aller Art; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen; Suppenpulver; Suppenwürfel; Fertigsuppen; Suppenzubereitungen; Suppenpräparate; Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form
30 diätetische Lebensmittel; Honig und andere Bienenprodukte für Nahrungszwecke; Hefe und andere Hefeprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Melassesirup; Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, insbesondere Fondue-, Grillsaucen, Dippsaucen, Würzsaucen, Pastasaucen, Tomatensaucen und Ketchup; Fertiggerichte aus Teigwaren; Teigwaren und Nudeln; Pastöse Würzerzeugnisse und Saucen, auch in Konzentratform, soweit in Klasse 30 enthalten; Bindemittel für Kochzwecke für die Zubereitung von Saucen, Suppen und Auflaufgeräte aller Art; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Imbiss-, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen mit den Hauptbestandteilen Kohlenhydraten und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form und als Trockenerzeugnisse, soweit in Klasse 30 enthalten
32 alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2023 202300161335 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2015 201500085008 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2015 201500085008 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2013 201200400068 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. November 2012 201200335960 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120505384