302012050217

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012050217 wurde als Bildmarke am 21.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schwarz #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Dünne Linien #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120502172
Registernummer 302012050217
Anmeldedatum 21. September 2012
Veröffentlichungsdatum 14. Dezember 2012
Eintragungsdatum 08. November 2012
Beginn Widerspruchsfrist 14. Dezember 2012
Ende Widerspruchsfrist 14. März 2013
Ablaufdatum 30. September 2032

Markeninhaber


24941 Flensburg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcreme (kosmetisch), Hautpflegemittel (kosmetisch), Kosmetika, Lotionen für kosmetische Zwecke, Öle für Körper- und Schönheitspflege, Öle für kosmetische Zwecke, Massageöle, Massage-Fluids und -gels, vorgenannte Waren nicht für medizinische Zwecke
5 pharmazeutische Produkte; Gleitmittel, Gleitcreme und -gels, Massage-Öle, Massage-Fluids, Massage-Lotionen, potenzsteigernde Präparate zur äußerlichen und innerlichen Anwendung, Orgasmus-Cremes, Aktverlängerungspräparate, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke
10 Vibromassagegeräte, Massagegeräte mit und ohne Motor, Massagekugeln, künstliche Gliedmaßen, Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, Vakuumpenispumpen, Vakuumpumpen als erotische Hilfsmittel, medizinische und hygienische Gummiwaren, Präservative, Ehehygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; Puppen für erotische und sexuelle Spiele; erotische Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Liebesschaukeln
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 erotische Spiele und Spielzeuge für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 28 enthalten), Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielkarten, Spielwürfel, Würfelbecher, Scherzartikel, Masken, Augenmasken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2022 202100366210 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2013 201200372578 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. November 2012 201200326107 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120502172