ÖBS

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ÖBS wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120496016
Registernummer 302012049601
Anmeldedatum 15. September 2012
Veröffentlichungsdatum 26. April 2013
Eintragungsdatum 21. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist 26. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 26. Juli 2013
Ablaufdatum 30. September 2032

Markeninhaber

ÖBS GmbH

22952 Lütjensee
DE

Markenvertreter

Rainer, Dipl.-Ing. Patentanw. Jaeschke
22851 Norderstedt DE

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall für den Gleisbau, insbesondere Befestigungsmittel für den Gleisbau, Befestigungsmittel für Kabel, Signalkabel oder Zugmeldekabel an Gleisen oder am Gleisunterbau; Klemmen zum Befestigen von Kabeln an Gleisen oder Schienen; Bauteile für Dienst- und Rettungswege aus Metall, Abdeckgitter aus Metall für den Gleisbau oder Bahnbau
19 Baumaterialien nicht aus Metall für den Gleisbau, insbesondere Bauteile für Bahnübergänge und Gleiseindeckungen aus Beton, Betonfertigteile für den Bahn- und Gleisbau; Bauteile für Dienst- und Rettungswege sowie Blindenleitsysteme aus Beton oder Glasfaserkunststoffen; Markierungsfolien, -noppen und Markierungsplatten aus Kunststoff oder Glasfaserkunststoff für Blindenleitsysteme; Baumaterialien, Kabelschächte, Kanalbauteile aus Beton oder Kunststoff
20 Befestigungsmittel aus Kunststoff für Kabel, Signalkabel oder Zugmeldekabel an Gleisen oder am Gleisunterbau; Klemmen aus Kunststoff zum Befestigen von Kabeln an Gleisen oder Schienen
35 Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren für andere Unternehmen), Zusammenstellen von Warensendungen im Rahmen von Büroarbeiten, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf Baumaterialien und Befestigungsmittel für den Gleisbau, Verkehrswegebau, Haltestellenbau, Bahnhof- und Bahnsteigbau
39 Logistik- und Lagerdienstleistungen zum Zusammenstellen von Warensendungen, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf Baumaterialen und Befestigungsmittel für den Gleisbau, Verkehrswegebau, Haltestellenbau, Bahnhof- und Bahnsteigbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. September 2022 202100365819 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 2020 202000377260 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2013 201300103341 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. März 2013 201200324726 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120496016

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