BODENLEGER PATZKE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Programme (gespeichert, herunterladbar); Spiele-Programme für Computer; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, USB-Sticks, Magnetfestspeicher, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar); Filme (in digitaler Form und herunterladbar); Videofilme (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Broschüren; Messezeitschriften; Buchbindeartikel, Poster, Aufkleber, Kalender; Schilder und Modelle aus Papier und Pappe; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Promotionsartikel, nämlich Plakate, Kugelschreiber, Tüten (Plastik)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Aktentaschen; Dokumentenmappen; Badetaschen; Brieftaschen; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Jagdtaschen; Kartentaschen (Brieftaschen); Kindertragetaschen; Reisetaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Rucksäcke; Schulranzen; Schultaschen, Taschen mit Rollen; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Ohrenschützer, Hüte und Schirmkappen

38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Telekommunikationsdienste über ein Telekommunikationsnetz, insbesondere ein Mobilfunknetz oder ein satellitengestütztes Telekommunikationsnetz; Mobiltelefondienste; mobile Telekommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Mobilfunkdienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Durchführen von Videokonferenzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen von allgemeinem Interesse; drahtlose Telekommunikation durch elektronische Übertragung von Daten, Tönen, Mitteilungen, Bildern, Informationen und Dokumenten über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Onlinecomputerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone und sonstige mobile Endgeräte; Übertragung von datenbankgespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme und/oder durch Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet und Extranet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet sowie im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zur Unterhaltung in Computernetzwerken; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Übertragung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf Internetspiele

41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung und Herausgabe von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke), in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformationen; Verleih und Vermietung von Druckschriften; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; digitales Fotografieren; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Erstellen von Multimediaprogrammen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Verleih von bespielten Datenträgern aller Art zu Unterhaltungszwecken, insbesondere Videoverleih (Datenträger), DVD-Verleih (Datenträger) und Filmverleih (Datenträger); Produktion von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunksendungen; Zusammenstellen von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen, auch im Zusammenhang mit der Vergabe von Gütezeichen; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie sportlichen Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen (kulturelle oder Unterrichtszwecke); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; online angebotene Spiele-Dienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Durchführung von Spielen im Internet, auch im mobilen Internet; Veranstaltung von Lotterien und Wettspielen; Erstellen von Bildreportagen; Unterhaltung in der Form von Auskunft über Unterhaltungsdienstleistungen über Computernetzwerke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120495850
Registernummer	302012049585

Anmeldedatum	15. September 2012
Veröffentlichungsdatum	04. Januar 2013
Eintragungsdatum	29. November 2012
Beginn Widerspruchsfrist	04. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist	04. April 2013
Ablaufdatum	30. September 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Mai 2023	202300162404	5f	Löschung, Marke geloescht
14. September 2017	201700296311	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2013	201200393301	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. November 2012	201200320568	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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