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Die Deutsche Marke ÖBS wurde als Wortmarke am 15.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120494145 |
| Registernummer | 302012049414 |
| Anmeldedatum | 15. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
22952 Lütjensee
DE
Markenvertreter
22851 Norderstedt
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall für den Gleisbau, Befestigungsmaterial bzw. -mittel aus Metall für den Gleisbau, zum Befestigen von Kabeln, Signalkabeln oder Zugmeldekabeln an Gleisen oder am Gleisunterbau; Klemmen aus Metall zum Befestigen von Kabeln an Gleisen oder Schienen; vorgefertigte Baumaterialien aus Metall zum Erstellen von Dienst- und Rettungswegen, Abdeckgitter aus Metall für den Gleisbau oder Bahnbau
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, für den Gleisbau; Baumaterialien, nicht aus Metall, als vorgefertigte Teile oder zum Erstellen von Blindenleitsystemen für Bahnsteige, Bahnhöfe und Verkehrswege; Baumaterialien aus Beton als vorgefertigte Teile oder zum Erstellen von Bahnübergängen und Gleiseindeckungen; Baumaterialien und Kabelschächte, aus Beton oder Kunststoffen, und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Kanalsysteme; Betonfertigteile oder Kunststofffertigteile für den Bahn- und Gleisbau; vorgefertigte Baumaterialien aus Beton oder Kunststoff, insbesondere Glasfaserkunststoffen, zum Erstellen von Dienst- und Rettungswegen
20
Befestigungsmaterialien bzw. -mittel, nicht aus Metall sowie aus Kunststoff, für den Gleisbau sowie zum Befestigen von Kabeln, Signalkabeln oder Zugmeldekabeln an Gleisen oder am Gleisunterbau; Klemmen, nicht aus Metall oder aus Kunststoff, zum Befestigen von Kabeln an Gleisen oder Schienen
35
Wareneinkaufs- und Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, Lieferauftragsservice (Büro- und Unternehmensverwaltungsdienstleistungen) für Dritte, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf Baumaterialien und Befestigungsmittel für den Gleisbau, Verkehrswegebau, Haltestellenbau, Bahnhof- und Bahnsteigbau
39
Logistik- und Lagerhaltungsdienstleistungen zum Zusammenstellen von Warensendungen, insbesondere in Bezug auf Baumaterialien und Befestigungsmittel für den Gleisbau, Verkehrswegebau, Haltestellenbau, Bahnhof- und Bahnsteigbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2022 | 202100365685 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. November 2020 | 202000375591 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juli 2013 | 201300038992 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2013 | 201200324379 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120494145