Frozen Yoghurt Logo (DPMA, 30.07.2012)
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Die Deutsche Marke Frozen Yoghurt wurde als Wort-Bildmarke am 30.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120425410 |
| Registernummer | 302012042541 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2022 |
Markeninhaber
15745 Wildau
DE
Markenvertreter
10711 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Eismaschinen und -apparate zum Herstellen von Speiseeis, insbesondere von Joghurteis; Maschinen zum Herstellen von Speiseeis mit portionierter Eisabgabe für den Verkauf; elektrische Joghurtbereiter; Kühlapparate; Kühlbehälter; Kombinationsgeräte bestehend aus Maschine zur Eisherstellung und Pasteurisiermaschine
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Folien für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial; Bücher; Zeitschriften; Zeitungen; Poster; Abreißkalender; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; gedrucktes Werbematerial; Anzeigekarten; Postkarten; Prospekte; Flyer
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Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren Kompott; Eier, Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Joghurt; Joghurt-Pulver; Obstsalate; Obst-Scheiben; Geleeperlen mit Fruchtsaft
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Eiscreme; Joghurteis; Speiseeispulver; flüssige Fertigmischung zur Speiseeisherstellung; Essenzen für Nahrungszwecke; Waffeln, Eiswaffeln; Müsli; Muffins; Schokolade; Konfekt; Geleefrüchte; Marzipan; Sirupe
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; technische Beratung für Franchising-Konzepte als technische Unterstützung für den Betrieb eines Restaurants, Cafes oder Eiscafes; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Public Relations; Verbreitung von Werbeanzeigen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Geschäften; Online-Versandhandelsdienstleistungen betreffend Maschinen zur Eisherstellung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren Kompott, Eier, Milch, Milchprodukte, Speiseöle und -fette
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Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb eines Cafés; Betrieb einer Bar; Betrieb eines Eiscafes mit Außer-Haus-Verkauf; Catering; Zubereitung von Speiseeis, Speisen und Gebäck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | 202300135715 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Oktober 2016 | 201300054487 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 12. Juli 2013 | 201300054487 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Februar 2013 | 201200275094 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120425410