Kabel Deutschland SELECT VIDEO geeignet

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Kabel Deutschland SELECT VIDEO geeignet wurde als Wort-Bildmarke am 01.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120425305
Registernummer 302012042530
Anmeldedatum 01. August 2012
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 2012
Eintragungsdatum 19. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist 21. Januar 2013
Ablaufdatum 31. August 2022

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, nämlich als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Discs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar)
16 Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Literaturzeitschriften, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien, insbesondere als Werbeträger, aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
38 Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form oder via Satellit in Breitbandkabelnetze und das Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Zugänge, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von Internet-Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Bereitstellung von Plattformen, Portalen, Chatrooms und Foren im Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art im Internet; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)systeme; Telekommunikation mittels und Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-Inhalten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten in Form von Pay-TV und per Video-On-Demand; Einstellung von Daten in digitale Netze für Dritte; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Übermittlung digitaler Bilder
41 Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Erstellen von Bildreportagen; Film-, Fernseh-, Hörspiel-, Hörbuch-, Rundfunk-, Videotext- und Bildschirmtextproduktion und -reproduktion (soweit in Klasse 41 enthalten); Bild-, Ton- und Datenträgervermietung; Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Bildprogrammen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Wartung, Wiederherstellung, Installation und Aktualisierung von Software; Computerhard- und Softwareberatung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Computersoftware und Webservern; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Computersoftware; Verwaltung von Urheberrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300131717 5f Löschung, Marke geloescht
07. März 2017 201700072739 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017 201700040281 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2017 201700040281 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2014 201400109035 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2013 201200317378 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2012 201200277037 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120425305